Austausch über Schnittmengen

Langenhagens Stadträtin (2. von rechts) nahm auch an dem Treffen teil.

Caren Marks trifft sich mit Bürgermeistern

Langenhagen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks lädt regelmäßig die acht Bürgermeister ihres Wahlkreises zu einem gemeinsamen Informationsaustausch ein. Die so genannte „Wahlkreisrunde 44“ – benannt nach dem Wahlkreis - tagt abwechselnd bei einem der Bürgermeister im jeweiligen Rathaus. Dieses Mal war der Burgdorfer Bürgermeister Alfred Baxmann Gastgeber für die Runde.
Neben Alfred Baxmann (SPD) folgten Isernhagens Bürgermeister Arpad Bogya (CDU), Neustadts Bürgermeister Uwe Sternbeck (Bündnis 90/Grüne), Langenhagens Erste Stadträtin Monika Gotzes-Karrasch und Garbsens Schuldezernentin Ines Metge der Einladung, um sich über die Schnittmengen zwischen Bundes- und Kommunalpolitik auszutauschen.
Der Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, insbesondere der Krippen- und Ganztagsplätze, war dabei ein zentrales Thema. Über die Bedeutung eines guten Betreuungsangebots war man sich einig. Daher werden in den Kommunen erhebliche finanzielle Anstrengungen unternommen, die sich bereits auszahlten. Caren Marks unterstützt die Forderung der Bürgermeister, dass die Kommunen beim Ausbau der Betreuungsplätze vom Bund und dem Land Niedersachsen nicht im Stich gelassen werden dürfen: „Die CDU-Landesregierung engagiert sich hier viel zu wenig und verschläft wichtige Zukunftsinvestitionen“. So sei Niedersachsen nach wie vor Schlusslicht beim Krippenausbau und liege bei den Investitionen in frühkindliche Bildung und Betreuung an vorletzter Stelle aller Bundesländer. Auch die Bundesregierung sei in der Pflicht, einen größeren Beitrag zu leisten.
Ein weiteres Thema, das den Bürgermeistern besonders am Herzen lag, ist die finanzielle Ausstattung der Kommunen. Die Einnahmesituation müsse deutlich gestärkt werden. Die Kommunalvertreter lehnten eine Abschaffung der Gewerbesteuer, wie sie von der schwarz-gelben Bundesregierung diskutiert wird, ab. Vielmehr müsse die Einnahmeseite deutlich gestärkt werden. „Die Städte und Gemeinden müssen mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet sein, um öffentliche Daseinsvorsorge betreiben zu können“, betonte Caren Marks. Sie werde sich weiter gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen einsetzen.