Die Mittel verdoppelt

Marco Brunotte: SPD verlässlich bei frühkindlicher Bildung

Langenhagen. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bleibt verlässlicher Partner der Kinder, Eltern und Mitarbeitenden in der frühkindlichen Bildung: „Wie von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil versprochen, werden wir die Gebühren für Kinder in Kindertagesstätten beginnend mit dem Kindergartenjahr 2018/2019 stufenweise abschaffen“, erklärt Marco Brunotte, Landtagsabgeordneter der SPD für Langenhagen, Isernhagen und Burgwedel.
„Die FDP hat im Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt, den man in dieser Form ablehnen musste. Wir können die komplette Kita-Gebührenfreiheit erst dann umsetzen, wenn wir dafür ein solides finanzielles Fundament haben. Dazu muss die Gebührenfreiheit für alle Kita-Jahre in Niedersachsen gegenfinanziert sein, diese Gegenfinanzierung ist die FDP schuldig geblieben“, macht Marco Brunotte deutlich.
Bisher habe die SPD alle Versprechen zur gebührenfreien Bildung in Niedersachsen gehalten. „Wir versprechen nur, was wir auch finanzieren können. So haben wir die Studiengebühren ab dem Jahr 2014 abgeschafft. So, wie wir es im Wahlkampf 2013 versprochen haben“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Marco Brunotte.
Die Umsetzung der Gebührenfreiheit in Kitas schon 2017 könne man nicht seriös versprechen. „Dem müssen auch aufwändige Verhandlungen mit den Kommunen im Land vorausgehen. Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragende Koalition hat so viel Geld wie noch nie in die Qualitätsverbesserung, Personalausstattung und bauliche Maßnahmen investiert“, betont Marco Brunotte.
Beispiel ist die dritte Krippenkraft, die stufenweise seit dem 1. Januar 2015 an den Krippen in Niedersachsen eingeführt wird. „Die Mittel für die Sprachförderung in der frühkindlichen Bildung haben wir von sechs auf zwölf Millionen Euro verdoppelt“, sagt Marco Brunotte. Ebenso werden die Integrationsmittel des Bundes – 60 Millionen Euro jedes Jahr seit 2017 – den Trägern der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe für die Verbesserung von Personalausstattung und Gebäuden bei Kitas zur Verfügung gestellt. Marco Brunotte: „Die rot-grüne Landesregierung hat seit 2013 19.000 zusätzliche Plätze in den Krippen und Kitas des Landes möglich gemacht. Die Finanzmittel für frühkindliche Bildung sind von 400 Millionen im Jahr 2012 zu Zeiten der CDU/FDP-Regierung auf heute 800 Millionen Euro gestiegen.“