Ein besonderer Meilenstein

Marco Brunotte inmitten der Delegierten.

Marco Brunotte einstimmig als Landtagskandidat aufgestellt

Langenhagen. 261 Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen am 14. Januar 2018 trifft die SPD personelle Entscheidungen. In der Eishalle Langenhagen wurde unter Leitung von Axel Düker, Bürgermeister der Stadt Burgwedel, ein Kandidat für den Wahlkreis 31 aufgestellt. Die SPD-Ortsvereine Isernhagen, Langenhagen und Burgwedel hatten sich im Vorfeld bereits für Marco Brunotte als Kandidaten ausgesprochen, der den Bereich seit 2008 im Landtag vertritt.
„Die Bilanz der Rot-Grünen Landesregierung mit Ministerpräsidenten Stephan Weil der letzten fünf Jahren kann sich sehen lassen“, berichtete Marco Brunotte, „wir haben viel erreicht und Niedersachsen vorangebracht. Diese Arbeit wollen wir nun fortführen.“ So habe Rot-Grün 800-Millionen-Euro für den Bau von bezahlbaren Wohnungen zur Verfügung gestellt, das Schulgeld für die Altenpflegeausbildung gestrichen, die Schulsozialarbeit ausgebaut und finanziell gestärkt, die Tarifbezahlung zur Voraussetzung für öffentliche Aufträge gemacht und 1.300 neue Polizisten eingestellt. Man habe Ganztagsschulen ausgebaut, für neue Gesamtschulen gesorgt und die Dritt-Kraft in den Krippen eingeführt.
„Die Wiedergründung der Landeszentrale für Politische Bildung in Niedersachsen war für mich ein besonderer Meilenstein in dieser Legislaturperiode“, sagte Marco Brunotte. Unter seiner Leitung hatten die Fraktionen von SPD und Grünen im Niedersächsischen Landtag den Antrag auf Wiedereinrichtung einer Landeszentrale für Politische Bildung erarbeitet, der in einem einstimmigen Beschluss des Landtags mündete. Brunotte wurde zum Vorsitzenden des Kuratoriums gewählt.
Für die Bekämpfung des Sanierungsstaus bei den niedersächsischen Krankenhäusern habe die Landesregierung ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 1,3 Milliarden Euro aufgelegt und in die Uni-Kliniken investiert. Dennoch sei es Rot-Grün gelungen, die Neuverschuldung kontinuierlich zu senken und 2016 sogar die schwarze Null zu erreichen – ein Jahr früher als geplant. „Wir haben zum ersten Mal seit 70 Jahren, zum ersten Mal seit der Gründung des Landes Niedersachsens, einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden beschlossen“, so Brunotte. Der Politikwechsel für Niedersachsen, der zum Regierungswechsel im Jahr 2013 versprochen wurde, mache sich in allen Teilen der Landespolitik bemerkbar.Eine kontinuierliche Wahlkreisarbeit und die Präsenz vor Ort seien neben den Aufgaben im Landtag wichtiger Bestandteil seiner Tätigkeit als Abgeordneter betonte Marco Brunotte. "Mit einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung wollen wir ab 2018 an die Erfolge der Rot-Grünen Landesregierung anknüpfen", sagte Marco Brunotte.
Gemeinsam mit den Niedersachsen wollen die Sozialdemokraten in den nächsten Wochen die Kernbereiche ihres Regierungsprogramms diskutieren und durch einen Dialogprozess viele Anregungen einfließen lassen. Dabei sollen die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität die Eckpfeiler des Programms sein. Ein wichtiges Ziel der SPD für die nächste Legislaturperiode sei die beitragsfreie Kita. „Nachdem wir die Studiengebühren in Niedersachsen abgeschafft haben, ist die Beseitigung der Kitabeiträge der nächste konsequente Schritt. Bildung soll kostenfrei sein“, sagte Marco Brunotte.
Die Mitgliederversammlungen der SPD in Isernhagen, Langenhagen und Burgwedel hatten sich bereits für Marco Brunotte als Kandidaten ausgesprochen. An dieser Empfehlung orientierten sich auch die Delegierten auf der Wahlgebietskonferenz. Zu 100 Prozent sprachen sie Brunotte in geheimer Wahl das Vertrauen aus und stellten ihn als Landtagskandidaten für den Wahlkreis 31 auf. „Das Ergebnis gibt Kraft und ist Motivation für einen engagierten und kämpferischen Wahlkampf“, rief Marco Brunotte den Genossinnen und Genossen zu. Deshalb setze er auf Straßenwahlkampf und ein überzeugendes Wahlprogramm. Am 14. Januar 2018 gebe es drei wichtige Ziele: Die SPD wird stärkste Kraft im Landtag, Stephan Weil wieder Ministerpräsident Niedersachsens und Niedersachsen weiterhin von einer Rot-Grünen Mehrheit regiert. Für die Sozialdemokraten ist das Ziel fest vor Augen: Sie wollen dafür den Wahlkreis 31 direkt mit Marco Brunotte gewinnen.