"Eine kleine Städtepartnerschaft"

CDU Fraktionsklausurtagung in Langenfeld: “Von Besseren lernen“

Langenhagen. Unter dem Motto „Von Besseren lernen“ stand die diesjährige Fraktionsklausurtagung der CDU-Fraktion. Deshalb waren die Langenhagener ein Wochenende zu Gast in der Stadt Langenfeld im Rheinland, die viele Parallelen zu Langenhagen aufweist. Hierzu gehören eine lange Durchgangsstraße mit Einzelhandel, ähnlich der Walsroder Straße sowie ein Stadtzentrum am Rande dieser Straße mit einem großen Einkaufscenter, was erst vor kurzem erweitert wurde. Und auch hier liegt das Rathaus neben diesem Einkaufszentrum in einer künstlich geschaffenen Stadtmitte. Die 58.000 Einwohner zählende Stadt liegt zwischen den Metropolen Köln und Düsseldorf ebenso wie Langenhagen in einem Autobahndreieck. In einem wesentlichen Punkt jedoch unterscheiden sich Langenhagen und Langenfeld: Langenfeld ist seit 2008 schuldenfrei! Die kommunalen Finanzen waren daher auch das zentrale Thema in den Gesprächen mit Bürgermeister, Stadtkämmerer und dem Leiter des Gebäudemanagements.
Die Langenfelder waren gut vorbereitet auf die Fragen der Langenhagener CDU-Fraktion und so entstand ein nutzbringender Dialog über Arbeitsabläufe und damit verbundene Kosten innerhalb der Verwaltung, sowie innovative Ideen und deren Umsetzung. Großes Unverständnis auf Langenfelder Seite erntete dabei die Position „Personalkosten“ im Langenhagener Haushalt. Diese nehmen mit 33,5 Millionen Euro einen Anteil von 27 Prozent am Gesamthaushalt ein. „Zwar liegt auch Langenfeld „nur“ eine Million darunter, dafür werden dort mit weniger, aber besser bezahltem Personal deutlich mehr Leistungen angeboten. So betreibt Langenfeld beispielsweise die Abfallwirtschaft selbst oder beschäftigt deutlich mehr hauptamtliche Kräfte in der freiwilligen Feuerwehr“, erläutert Heuer und nennt als weiteres Beispiel den Bereich der „Inneren Verwaltung“, in der zentrale Dienste wie das Rats- und Bürgermeisterbüro, sowie die Finanz- und Personalwirtschaft zusammengefasst sind: „Langenfeld liegt hier mit knapp 8,6 Millionen einerseits fast eine halbe Million günstiger als Langenhagen, bestreiten dafür aber noch zusätzliche Leistungen wie einen internen Kantinenbetrieb oder ein professionelles Gebäudemanagement."
Durch den ausgeglichenen Haushalt sind Kreditzinsen für Langenfeld kein Thema mehr. „Während Langenhagen noch zahlt, feiert Langenfeld schon und zwar allein in 2010 Zinseinnahmen von rund 1,3 Millionen Euro“, stellt Heuer heraus. Seit 2008 stehen zudem 5 Millionen Euro in einem Gesellschaftsfond zur Verfügung, deren Erträge zur Förderung von zusätzlichen und besonderen Maßnahmen oder Anschaffungen aus den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Familie, Sport, Soziales und Umweltschutz an gemeinnützige Langenfelder Vereine und Organisationen ausgeschüttet werden. „Das ist der Grund, warum die CDU-Fraktion so vehement für einen ausgeglichenen Haushalt kämpft. Wir wollen mit einer soliden Finanzwirtschaft Gutes für unsere Stadt tun, statt kontinuierlich unser Vermögen abzuschmelzen, und kreditfinanzierte Wohltaten zu säen. Das ist Generationengerechtigkeit!“, unterstreicht Heuer. Dass dies machbar ist, davon ist Heuer überzeugt, denn auch im Hinblick auf die Einnahmesituation sind die beiden Städte vergleichbar. Im Jahr 2008 lag Langenhagen mit fast 60 Millionen Euro sogar noch vier Millionen vor Langenfeld und das bei einem Hebesatz von 360. „In Langenhagen wurde dieser Hebesatz gerade im letzten Jahr auf 430 Punkte angehoben, um die Einnahmesituation noch einmal zu verbessern“, wundert sich Heuer und erhärtet damit die Aussage der CDU-Fraktion, dass Langenhagen definitiv ein Ausgabe- und kein Einnahmeproblem habe.
Der Langenfelder Bürgermeister Frank Schneider machte aber auch keinen Hehl daraus, dass der Weg zur aktuellen, komfortablen Haushaltssituation ein steiniger war. Es musste mit vielen liebgewonnen Gewohnheiten innerhalb der Verwaltung aufgeräumt werden und auch die Bürgerinnen und Bürger mussten manche Kröte schlucken. „Offensichtlich ist es aber gelungen, die Idee eines schuldenfreien Haushalts und der sich daraus ergebenden Vorteile nachhaltig zu vermitteln. So wurde zum Beispiel im November 2006, als die Pro-Kopf-Verschuldung Langenfelds unter 100 Euro sank, eine U100-Party mit der Bevölkerung gefeiert. Zu dieser Gelegenheit haben 507 Langenfelderinnen und Langenfelder freiwillig je 99,99 Euro in die Stadtkasse eingezahlt, um sich gegen eine Urkunde und einen Platz auf einer Erinnerungstafel frühzeitig ihrer städtischen Schulden zu entledigen. Dass nenne ich gelungenes Marketing“, lobt Heuer.
Aber noch etwas anderes wurde der CDU-Fraktion bei den Ausführungen des Langenfelder Bürgermeister deutlich: „Die Treppe muss von oben gefegt werden! Solange Bürgermeister Friedhelm Fischer also damit zufrieden ist, dass wir keine neuen Kredite aufnehmen und weiterhin unser Vermögen verbrauchen und solange er dabei auch noch von seiner Mehrheitskoalition aus SPD und Grünen unterstützt wird, werden wir hier in Langenhagen leider keine Langenfelder Zustände erreichen“.
Das Langenfelder Markenzeichen, die „Schuldenuhr“, die die CDU-Fraktion im letzten Jahr auch für Langenhagen gefordert hatte, präsentiert jedenfalls inzwischen nur noch Veranstaltungshinweise. Und dies wird wohl auch noch lange so bleiben, nicht nur wegen des nachahmenswerten, selbst auferlegten Grundsatzes „keine kreditfinanzierten Investitionen“. Die CDU-Fraktion bleibt deshalb auf jeden Fall in Kontakt zur Stadt Langenfeld. „Das bleibt jetzt unsere persönliche, kleine Städtepartnerschaft, von der wir in jedem Fall profitieren“, schließt Heuer.