Großes Kino für Ulf Thiele

Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, sprach bei einer Wahlkampfveranstaltung im Cinemotion. (Foto: D. Lange)

Wahlkampfauftakt der CDU im Cinemotion

Langenhagen (dl). Für ihren Auftakt zum Landtagswahlkampf hatte sich der CDU-Ortsverband prominente Unterstützung gesichert. Als gebürtiger und bekennender Ostfriese aus Leer begrüßte Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen und damit zuständig für die Abteilung Attacke, die recht überschaubare Zahl der Gäste im Cinemotion auf Platt. Plattdeutsch ist seine Muttersprache und in seinem Wahlkreis Leer setzt er sich für die Förderung der plattdeutschen Sprache in den Schulen ein. Nach der Wahl ist ja bekanntlich vor der Wahl. Nur zwei Tage nach der Bundestagswahl mit einem, zumindest für die beiden mitgliederstärksten, sogenannten Volksparteien, wenig befriedigendem Ausgang, rüsten sich die Parteien für die Schlussrunde zur bevorstehenden Landtagswahl. Die vom Januar 2018 auf den 15. Oktober vorgezogenen Neuwahlen waren notwendig geworden, weil die Grünen-Politikerin Elke Twesten Anfang August zur CDU wechselte. Damit verlor die SPD-Regierung ihre bisherige Ein-Stimmenmehrheit im Landtag. Die CDU hält die Regierungspartei aber auch so für deutlich geschwächt. Ein „Weiter so“ wie bisher, darf es aus Sicht der Christdemokraten nicht geben. Für die Wahl in Niedersachsen sehen sie daher durchaus Chancen auf einen Machtwechsel im Landtag. Ulf Thiele jedenfalls ging schon mal zum Angriff über und ließ erwartungsgemäß kein gutes Haar an der SPD-Landesregierung von Stephan Weil. Auf nahezu allen wichtigen Gebieten warf er dem Regierungschef mangelhafte Arbeit vor. Bei der inneren Sicherheit stellte Ulf Thiele gar als Folge akuten Personalmangels bei der Polizei und Mängeln bezüglich der Effektivität beim Verfassungsschutz einen Zusammenhang her zu dem Messerangriff einer 16-jährigen IS-Sympathisantin auf einen Polizisten. Er forderte nicht nur mehr Personal, sondern auch einen engeren Informationsaustausch zwischen den Diensten. Innerhalb der nächsten Legislaturperiode sollen in Niedersachsen, so Ulf Thiele, 3.000 zusätzliche Polizisten ausgebildet und eingestellt werden. Schwerwiegende Versäumnisse sieht er insbesondere in der Bildungspolitik der SPD-Regierung. Er beklagte die große Zahl der Unterrichtsausfälle in den Schulen, die von der Kultusminiserin lediglich schöngerechnet würden. Tatsächlich fehle es in den Schulen an allen Ecken und Kanten. Die große Zahl an Gymnasiallehrern, die gewissermaßen als Feuerwehrkräfte an Grundschulen abgeordnet werden, stellen seien ein Armutszeugnis rot-grüner Bildungspolitik, auch weil es viel zu wenig Studienplätze für die Lehramtsausbildung gebe. Die jetzt bestehende Regelung der Abiturprüfung nach dreizehn Jahren allerdings werde nicht mehr geändert, sagte Ulf Thiele. Keine Rückkehr von der Rückkehr also. Auch beim Thema Inklusion gebe es erhebliche Defizite, denn auch für angehende Sonderschulpädagogen gebe es nicht genug Studienplätze. Statt dessen würden Förderschulen im Zuge der Inklusion geschlossen, um selbst Schüler mit erhöhtem Förderbedarf auch an allgemeinbildenden Schulen zu unterrichten. Der Generalsekretär sagte: „Inklusion mit der Brechstange geht aber nicht.“