Ratsherr verstrickt sich

Behrens pocht auf BBL-Namensrecht

Langenhagen (gg). Seit dem Jahr 2011 ist die Gruppe „Bündnis Bürger für Langenhagen (BBL)“ im Rat vertreten, bekam bei der damaligen Kommunalwahl das Wählervotum für drei Sitze. Doch schon mit der ersten konstituierenden Ratssitzung brach Wilhelm Behrens als einer der drei gewählten Vertreter aus. Mit diesen Worten erklärte Wilfried Köster in der Sitzung des Gemeinde-Wahlausschusses den Status quo zu Wilhelm Behrens, denn der agierte fortan als unabhängiger Ratsherr. Er trat nun dennoch als BBL-Sprecher auf, hatte beim Wahlamt die BBL-Aufstellung für die nächste Kommunalwahl am 11. September beantragt, wurde aber abgewiesen mit dem Hinweis, dass es die schon gibt und er keine zweite Version bilden kann. Das wollte Wilhelm Behrens nicht hinnehmen, sodass nun der Wahlausschuss entscheiden sollte. Dieser folgte mehrheitlich der Auffassung der Verwaltung, rechtlich belegt durch Justiziar Malte Krieger. Entscheidend für die BBL-Zugehörigkeit oder gar Sprechertätigkeit sei die Außenwirkung. In den vergangenen Jahren ist Wilhelm Behrens aber im Rat nicht als BBL-zugehörig aufgetreten. Zudem sei es wahlrechtlich wichtig, parallele Strukturen zu vermeiden, denn die im Jahr 2011 gewählte BBL ist, vertreten durch die Ratsherren Werner Knabe und Jens Mommsen, aktiv und bereits für die Kommunalwahl 2016 aufgestellt. „Stellen Sie sich vor, nach der Wahl tritt ein SPD-Mitglied aus, agiert fortan unabhängig, und beantragt dann zur nächsten Wahl, als zweite SPD dem Wähler zur Verfügung zu stehen – das wäre absurd“, erklärte Wilfried Köster anschaulich, um Licht in die verstrickten Befindlichkeiten zu bringen. Zornig äußerte sich Wilhelm Behrens nach der Abweisung, die Stadtverwaltung habe ihn hingehalten und völlig falsch interpretiert. Die BBL-Namensverwendung wolle er für sich rechtlich absichern, ein Prüfverfahren laufe bereits, aber zu verwenden sei „das verbrannte BBL-Logo ohnehin nicht mehr“. Seine Gruppe und er wollen unter anderer Bezeichnung zur Kommunalwahl antreten. Wilhelm Behrens sagte: „Das, was die BBL bisher gemacht hat, ist für Bürger, die klar denken können, nicht ertragbar.“ Viel Aufwand stehe ihm nun bevor. Vorbedingung für die Aufstellung einer Einzelperson oder einer neuen Gruppe zur Kommunalwahl ist, dass 150 Unterstützer per Unterschrift die Glaubwürdigkeit von Wilhelm Behrens dokumentieren.