Sitzung mit genervtem Mienenspiel

Gereiztes Klima zwischen Rat und Verwaltung

Langenhagen (gg). Mit einer Vielzahl von sehr unterschiedlichen Themen beschäftigten sich die Ratsmitglieder in der jüngsten Sitzung. Zügig und geordnet wurden unter der Leitung des Ratsvorsitzenden Andreas Friedrich Beschlüsse gefasst, fast alle Ratsmitglieder übten Disziplin in Bezug auf Rededauer und -inhalt. Wie berichtet, gab es in der Ratssitzung Ende Februar unübersichtliche Abstimmungen bis tief in die Nacht hinein. Daraus Konsequenzen zu ziehen sei angeraten, kündigte Ratsherr Heinrich Kohne (Grüne) zu Beginn der Sitzung an und setzte sein persönliches Zeitlimit auf drei Stunden. Dem beliebigen Rein- und Rausgehen aus dem Ratssaal im Sitzungsverlauf wollte Andreas Friedrich Einhalt gebieten. Seiner Vorgabe, nur nach deutlichem Zeichen aus dem Raum zu gehen und damit das Fehlen bei Abstimmungen anzuzeigen, wurde allerdings mit wenig Disziplin begegnet. Umso erfreulicher, dass die politische Diskussion gelang. Unterschiedliche Haltungen, beispielsweise zum Stichwort Dienstleistungspool, wurden vorgetragen. Ratsfrau Irina Brunotte (SPD) erinnerte daran, dass Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Reinigungsservice für öffentliche Gebäude wie Schulen und Kitas) nur dann Sinn machten, wenn das Ergebnis offen gehalten werde. Sie warf dem Gemeinschaftsantrag von CDU, Grünen, BBL, Die Unabhängigen, FDP und WG-AfL vor, das just aufgebaute städtische Reinigungspersonal wieder abbauen zu wollen. Dem widersprach Claudia Hopfe (CDU). „Beides (externer und städtischer Service) hat Vor- und Nachteile“, sagte sie. Es gehe darum, vorhandene Arbeitskräfte mit Synergien einzusetzen. Dass Reinigungsfirmen ihre Mitarbeiter nicht katastrophal schlecht bezahlen, betonte Dirk Musfeldt (Grüne) und „Arbeitsbedingungen müssen genau betrachtet werden“. Dauerhaft genervtes Mienenspiel bei Bürgermeister Mirko Heuer bot ein Indiz für das Arbeitsklima zwischen Stadtverwaltung und Ratsmitgliedern, insbesondere nach der Kritik seitens der BBL unter dem Streit-Stichwort „Verzögerung Schulsanierung“. Kritik gab es zur verwahrenden Haltung. Irina Brunotte sagte: „Wir haben der Verwaltung schon einmal einen Prüfauftrag wie diesen hier gegeben, nur die Verwaltung liefert nichts.“ Die Stellungnahme von Stadtbaurat Carsten Hettwer zum aktuellen Prüfauftrag, zu dem ihm die Fantasie fehle, was in einzelnen Punkten gemeint sei und der Satz „Wir bearbeiten das gerne, es dauert dann halt nur etwas“, kam an. Claudia Hopfe sagte daraufhin: „Wir vertrauen darauf, dass Sie die Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Schulbereisung einbeziehen und unseren Antrag richtig verstehen. Denn so fantasielos, wie Sie tun, sind Sie nicht.“