Steuern und Abgaben

Hauptzollamt Hannover zieht Bilanz für das Jahr 2015

Langenhagen. Die Zollverwaltung erzielt Jahr für Jahr rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Im Jahr 2015 waren das rund 132 Milliarden Euro. Damit sichert der Zoll die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates und ermöglicht wichtige Zukunftsinves-titionen in Bildung, Familie, Forschung und Infrastruktur.
Das Hauptzollamt Hannover mit seinen Dienststellen in Lüneburg, Soltau, Verden, Celle, Hannover, Hameln und Holzminden ist mit rund 1,4 Milliarden Euro an diesen Einnahmen beteiligt.
Die aufkommensstärksten Steuern waren die Kernbrennstoffsteuer mit 415 Millionen Euro, Stromsteuer mit 240 Millionen Euro und die Energiesteuer mit 230 Millionen Euro.
Weiter wurden 33 Millionen Euro Zölle, die an die EU nach Brüssel abgeführt werden und 400 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuern erhoben. Auch das Land Nieder-sachsen profitierte von den Einnahmen des Hauptzollamts Hannover. Rund 8 Millionen Euro Biersteuer wurden an die Landeskasse abgeführt.
Im Jahr 2015 waren 620 Zöllnerinnen und Zöllner für das Hauptzollamt Hannover im Einsatz.




Kontrolleinheit Verkehrswege


Zum 1. Januar 1993 entfielen die Zollkontrollen an den Grenzen zu den EU-Mitgliedsstaaten. Die Kontrolltätigkeiten wurden in das Landesinnere verlagert und werden seitdem durch die Kontrolleinheiten Verkehrswege durchgeführt.
Im vergangenen Jahr überprüfte die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Hannover insgesamt über 5.600 Personen und 4.500 Fahrzeuge. Dabei gab es zahlreiche Beanstandungen. Sichergestellt wurden 1.000.000 Zigaretten, 175 Kilogramm Tabak, 17.500 Gramm Amphetamin, 5.500 Ecstasytabletten, 46 Waffen und verbotene Gegenstände.
Im Zusammenhang mit diesen Feststellungen wurden neun Personen festge-nommen.
Hervorzuheben ist dabei eine Kontrolle am 24. Juni 2015 auf der Autobahn 2. Auf einem LKW entdeckten die Kontrollbeamten 68.000 Parfümflakons von bekannten Herstellern, die eine Gemeinsamkeit hatten: sie waren alle gefälscht.
Bei den Kontrollen wurden außerdem 63 Vollstreckungsaufträge mit einer Summe von 11.000 Euro bearbeitet. In über 300 Fällen wurden insgesamt 41.000 Euro Kraftfahrzeugsteuer erhoben.


Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Schwarzarbeit verstößt nicht nur gegen Recht und Gesetz. Sie schadet auch jedem Einzelnen. Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung stellen Fiskus und Sozialversicherung vor große Herausforderungen.
Das Hauptzollamt Hannover hat im Jahr 2015 rund 7.900 Personen überprüft. Zusätzlich wurden bei 800 Arbeitgebern Prüfungen der Geschäftsunterlagen durchgeführt.
Im Zusammenhang mit diesen Prüfungen wurden 3.200 Strafverfahren und 1.700 Bußgeldverfahren abgeschlossen. 785.000 Euro Geldstrafen wurden durch Urteile und Strafbefehle von den Gerichten verhängt. Das Hauptzollamt Hannover setzte 480.000 Euro an Geldbußen fest.
Die ermittelte Schadenssumme belief sich auf 15 Millionen Euro. Über 26 Jahre Haftstrafen wurden von den Gerichten verhängt.
Leistungsbetrug war hier das vorherrschende Delikt. Leistungsbetrug liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer neben dem Bezug einer Sozialleistung einer Erwerbstätigkeit nach-geht und diese dem Leistungsträger nicht anzeigt.

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Der Prüfungsdienst des Zolls stellt durch Kontrollen bei den Wirtschaftsbeteiligten sicher, dass die Vorschriften des Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrechts eingehalten werden.
Das Hauptzollamt Hannover führte im Jahr 2015 mit seinem Prüfungsdienst 1.558 Prüfungen und Überwachungsmaßnahmen bei den Wirtschaftsbeteiligten durch.
Nach Auswertung der Prüfungsergebnisse wurden 1 Millionen Euro nach- oder zurückgefordert. Im gleichen Zeitraum wurden rund 600.000 Euro zu viel gezahlte Steuer erstattet.
Außerdem wurden im Zusammenhang mit den Prüfungen 101 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Warenabfertigung und Postverkehr

Die enormen Warenströme, die heute "just in time" fließen, kann der Zoll nur mit moderner Verfahrens- und Logistiktechnik bewältigen, um Kosten und Zeitaufwand in Grenzen zu halten, die gleichmäßige und gerechte Abgabenerhebung sicherzustellen und zugleich die Sicherheit der Lieferkette zu gewährleisten.

Mit den IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr Drittlandswaren), AES (Ausfuhr Gemeinschafts-waren), EMCS (verbrauchsteuerpflichtige Waren) und NCTS (Versand) stehen Zoll und Wirtschaft effiziente IT-systeme zur Verfügung.
Damit können Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln. Import- und exportorientierte Unternehmen können außerdem bei allen zollrechtlichen Abfertigungsprozessen Vereinfachungen beantragen, womit sich in aller Regel der Gang zum Zollamt erübrigt. Das spart allen Beteiligten Kosten und Zeit.

Durch den weltweiten Internethandel ist auch die Anzahl der bearbeiteten Postsendungen der Zollämter des Hauptzollamts Hannover weiterhin hoch. Abgefertigt wurden im Jahr 2015 insgesamt rund 49.000 Päckchen und Pakete.
Dabei wurden – wie in den Vorjahren – Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen und zahlreiche Produktfälschungen festgestellt.
Schwierig war mitunter die Abgrenzung zwischen Medikamenten und im Ausland frei verkäuflichen Waren. Nahrungsergänzungsmittel, Naturheilmittel oder Vitamine werden in Deutschland häufig als Arzneimittel eingestuft und dürfen deshalb durch Privatpersonen nicht eingeführt werden.


Flughafen Hannover

Reiseverkehr
Am Flughafen Hannover-Langenhagen werden Reisende aus Drittländern und Frachtgut aus aller Welt von rund 100 Zöllnern und Zöllnerinnen abgefertigt.
Einige Reisende mussten einen kurzen „Zwischenstopp“ bei der Zollkontrolle einlegen.
Bei diesen Kontrollen wurden 190.000 Zigaretten sichergestellt und 380.000 Euro Abgaben für mitgebrachte Waren erhoben.

Bei zwei Kontrollen im Juli 2015 entdeckten die Zöllner Goldschmuck im Wert von 45.000 Euro. Bei Bargeldkontrollen wurden 77.000 Euro Bargeld gefunden, die trotz Befragung nicht angemeldet wurden. Die Einleitung von Bußgeldverfahren war die Folge.
Auch im Jahr 2015 wurden leider auch wieder Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzüber-einkommen festgestellt. Zu den „Souvenirs“ gehörten Korallen und Fechterschnecken.
Die Einfuhr von Milch- und Fleischprodukten unterliegt strengen Regelungen. Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurden wieder über 3.000 Kilogramm Lebensmittel eingezogen.



Frachtverkehr

Im Luftfrachtbereich wurden 80.000 Warenpositionen in der Einfuhr und 800.000 Warenpositionen in der Warenausfuhr registriert.
Plagiate aus den Bereichen Bekleidung und Computertechnik wurden bei den Einfuhrabfertigungen festgestellt.
Die Einnahmen des Zollamts Flughafen lagen mit 129 Millionen Euro deutlich über dem Vorjahresergebnis (94 Mio. Euro).

Zollamt Hannover-Nord

Das Zollamt Hannover-Nord ist örtlich für die Stadt und Region Hannover und für Teile des Landkreises Nienburg zuständig.
23.500 Postpakete aus Drittländern wurden im vergangenen Jahr abgefertigt. Dabei waren auch wieder Verstöße gegen das Washingtoner Arten-schutzübereinkommen zu verzeichnen.
Auch Plagiate gehörten wieder zum „Alltag“ der Zöllner. Die „beliebtesten“ Plagiate waren Textilien, Sportartikel und Uhren.
In der Wareneinfuhr wurden 170.000 Warenpositionen zollamtlich behandelt. Die Wirtschaftsbeteiligten meldeten rund 8.000.000 Warenpositionen zur Ausfuhr an.
Ein- und ausgeführt wurden technische Waren, Textilien, Waren des Versandhandels, Flugzeuge, Fahrzeuge, Fahrzeugteile und Chemikalien.
Im Zusammenhang mit der Warenabfertigung erzielte das Zollamt Hannover-Nord Einnahmen in Höhe von rund 77 Millionen Euro.

Zollamt Messe

Das Zollamt Messe ist für alle zollamtlichen Abfertigungen von Messegütern auf dem Messegelände Hannover zuständig.
Im Jahr 2015 wurden 2.300 Warenpositionen im Einfuhrbereich und 400 Warenpositionen im Ausfuhrbereich zollamtlich abgefertigt. Das Zollamt Messe erzielte Einnahmen in Höhe von 515.000 Euro.