Vernünftige Regelung ausschlaggebend

Fredermann fordert "praktikable Lösung" für Reemtsma

Langenhagen. Die Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie in nationales Recht hat ür einige Unruhe bei einem der wichtigsten Arbeitgeber in Langenhagen gesorgt. Im Rahmen seiner Sommertour hatte der Landtagsabgeordnete Rainer Fredermann sich bereits am 19. August ein genaueres Bild von den Herausforderungen vor Ort gemacht. „Das Tabakerzeugnisgesetz muss so gestaltet werden, dass auch in Zukunft die Produktion am Standort Langenhagen gesichert wird“, betonte Fredermann.
Angesichts der hohen Exportquote des Standorts sei hierbei eine vernünftige Regelung für die Ausfuhr in Deutschland produzierter Zigaretten ausschlaggebend. Dies habe er auch in einem Schreiben an die Parlamentarische Staatssekretärin Maria Flachsbarth, deren Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft federführend mit dem Gesetz befasst ist, deutlich gemacht.
„Ich teile die Zuversicht meines Bundestagskollegen Dr. Hendrik Hoppenstedt hinsichtlich einer praktikablen Lösung im weiteren Gesetzgebungsverfahren“, sagte Fredermann weiter. „Hierfür ist jedoch ein Vorgehen mit Augenmaß notwendig.“
Als gravierender bewertet Fredermann nach seinem Gedankenaustausch mit der Firma Reemtsma die Fristenproblematik. „Der Zeitplan kann aus meiner Sicht so nicht funktionieren, weil der Gesetzentwurf derzeit weit über eine 1:1-Umsetzung der europäischen Richtlinie hinausgeht. Hier muss dringend nachgearbeitet werden.“ Den Unternehmen der Tabakbranche sei bewusst, dass die EU-Tabakproduktrichtlinie neue Standards etabliere, die sich auf das Produktionsumfeld auswirken.
Unnötige Härten, die das Geschäftsmodell an sich unterminierten und überambitionierte Fristen sorgen dafür, dass nachträglichem Korrekturbedarf schon heute der Boden bereitet wird. „Hier sollte Sorgfalt und Ruhe vorgehen“, meinte Rainer Fredermann. „Man kann von Firmen wie Reemtsma nicht erwarten, dass sie schon heute lang- und mittelfristige Unternehmensentscheidungen zu treffen, ohne zu wissen, wo die Reise letztendlich hin geht.“ Fredermann kündigte an, auch in Zukunft in engem Dialog mit der Langenhagener Geschäftsleitung seinen Beitrag zu einer vernünftigen Lösung zu leisten. „Reemtsma ist für Langenhagen ein wichtiger Arbeitgeber. Ich will, dass dies auch in Zukunft so bleibt!“