Wechselhafte Rededisziplin im Rat

Marc Köhler sagt mit einem Wort sehr viel

Langenhagen (gg). Wer darf wann und wie lange im Verlauf der Ratssitzung sprechen? Was einfach scheint, braucht bei politischen Diskussionen eine klare Vorgabe: Über die Neuauflage der Geschäftsordnung haben Ratsmitglieder in den vergangenen Wochen und Monaten beraten und um Formulierungen gerungen. Ohne Gegenrede wurde sie in der jüngsten Ratssitzung einstimmig beschlossen. Ob die ausufernde Dauer der bisherigen Ratssitzungen damit eingedämmt wird, darf bezweifelt werden. Neun Partei-Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder sind im Rat vertreten. Mit Einbezug des Bürgermeisters gibt es 43 Stimmberechtigte. Längst vorbei sind die Zeiten der Rededisziplin, in denen dem Gremium und den Bürgern im Zuschauerbereich eine Wortmenge im erträglichen Maß geboten wurde. Nicht selten schritten Ratsmitglieder an das Mikrofon, um bereits Gesagtes zu wiederholen. Die bisher schon auf zehn Minuten begrenzte Redezeit für je einen Fraktions- oder Gruppensprecher bleibt bestehen. In der neuen Geschäftsordnung wird für die Aussprache zum Thema Haushaltsplan diese Regelung ausdrücklich aufgehoben. Wenn alle Fraktions- oder Gruppensprecher (und die Einzelmitglieder) zu einem Thema ein Mal sprechen, ist mindestens mit 90 Minuten Rededauer gesamt zu rechnen. Üblich sind jedoch nicht nur ein oder zwei zu beratende Themen je Ratssitzung, sondern rund 40. Nach gut vier Stunden Sitzungsdauer gaben sich die Ratsmitglieder in den vergangenen Monaten selbst einen Stopp. Später als 23 Uhr konnte keiner mehr mit Konzentration bei der Sache bleiben. Nicht geschaffte Themen wurden in zusätzliche Sitzungstermine gezogen – eine selbst gestaltete enorme zeitliche Belastung für die Ratsmitglieder, die, außer dem Bürgermeister, alle ehrenamtlich tätig sind. Aber es gibt auch Beispiele für Wortdisziplin. Dass eine kurze Rede sehr prägnant und politisch sein kann, zeigte sich in der jüngsten Ratssitzung am Wortbeitrag von Marc Köhler (SPD). Mit Blick auf den weiterhin ungeklärten Grundstückserwerb an der Neuen Bult zwecks drängendem Neubau des Gymnasiums bezeichnete er die Pläne der Stadtverwaltung und der CDU-geführten Ratsmehrheit als „Vabanque Spiel“. Damit wich er zwar vom Thema ab, es ging eigentlich um den Neubau einer Sporthalle im Schulzentrum, doch der Zusammenhang war klar. Schwer zu ertragen ist für Lehrer und Schüler der IGS und des Gymnasiums die jahrelange Planungsphase für den Neubau, denn sie arbeiten und lernen in provisorischen Container-Räumen. Die lange Planungsphase wurde zwar mit der Schließung vieler Schulgebäudeteile (wegen mangelnden Brandschutzes) mehrfach angekündigt, doch solange der erste Spatenstich nicht getan ist, schwebt das Verfahren offensichtlich in den Köpfen und Marc Köhler gab dem den passenden Ausdruck.