„Wichtig für den sozialen Frieden“

Sinn der Ortsratssitzungen auf der Kippe

Godshorn-Kaltenweide (gg). Just haben sich die Ortsräte nach der Kommunalwahl konstituiert, nun zeichnen sich politische Marschrichtungen ab – über Ortsgrenzen hinweg einheitlich. SPD und Grüne (in der Opposition), möchten sowohl in Kaltenweide aus auch in Godshorn zusätzlich zu den Ortsratsssitzungen weitere Gesprächsrunden eröffnen. Über die Ortsentwicklung soll diskutiert werden mit Vertretern aus Vereinen und Verbänden oder mit Bürgern ganz allgemein. Godshorner Ortsratsmitglied Habibolah Eslami-Mirabadi (Grüne) erläuterte das im Gespräch mit dem ECHO: „Ich möchte den Bürgern die Möglichkeit geben, sich intensiv in die Diskussion einzubringen. Das dient dem sozialen Frieden im Ort. Die Einwohnerfragestunde in der Ortsratssitzung reicht da nicht aus.“ Er bedauert, dass sein Vorschlag von der CDU/BBL-Mehrheitsfraktion abgelehnt wurde. „Wir wollen keine Parallelveranstaltung“, erklärt Ute Biehlmann-Sprung, Ortsbürgermeisterin in Godshorn. Die Bürger in die Diskussion um die Ortsentwicklung einbinden wolle sie auch. Allerdings könne dies sehr wohl in der Einwohnerfragestunde realisiert werden. Zudem sei jedes Ortsratsmitglied für die Bürger ansprechbar, Hinweise und Anregungen seien immer willkommen, jederzeit telefonisch oder auf Absprache im persönlichen Gespräch.
Dieselbe Intension hat auch die CDU/BBL-Mehrheitsfraktion im Kaltenweider Ortsrat. Die BBL war in der jüngsten Sitzung sogar vorgeprescht und hatte die Ortsentwicklung als Thema schon auf die Tagesordnung gesetzt. Nur weil SPD und Grüne protestierten, "das ist nicht der richtige Rahmen", machte die BBL einen Schritt auf die Opposition zu, ein Zeichen des guten Willens, um fraktionsübergreifend diskutieren zu können. Domenic Veltrup (BBL) sagte: „Wer wen hier zu spät informiert hat, lassen wir jetzt mal beiseite. Wenn es nur so geht, dann einigen wir uns noch auf einen Gesprächstermin im anderen Rahmen.“