Wie viel soll Wertschätzung kosten?

Erzieher und Sozialarbeiter erinnern an Zusagen

Langenhagen (gg). Die Erzieher und Sozialarbeiter bleiben auch nach Beilegung des bundesweiten Tarifstreits am Ball. In der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses nutzten sie ihr Rederecht, um an ihre Forderungen nach angemessener Wertschätzung und Vergütung ihrer Arbeit zu erinnern. Mitte Juni hatten sie diese, ebenfalls in einer Sitzung des Finanzausschusses, nach wochenlangem Streik formuliert und fraktionsübergreifende Zustimmung erhalten. Nach der Tarifeinigung zwischen der Gewerkschaft verdi und dem Verband kommunaler Arbeitgeber geht nun noch um die Angleichung an das Lohnniveau Hannovers. Dort wird den städtischen Mitarbeitern mittels einer Sonderstatus-Regelung eine höhere Eingruppierung in die Entgelt-Tabelle Sozial- und Erziehungsdienst gewährt. „Kolleginnen wandern von Langenhagen nach Hannover ab, was verständlich ist“, so die Information seitens der Erzieherinnen an die Fraktionen. Sie mahnten damit an, dass die Ratsmitglieder ihrer Solidaritätsbekundung vom Juni Taten folgen lassen sollen. Maßnahmen, die zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe führen, zeigte die Stadtverwaltung in einem Katalog auf. Fortbildungsangebote, mehr Springerkräfte, ein Gesundheitstag und vieles mehr sind darin zu finden, würden bei Umsetzung im Haushalt der Stadt zu Buche schlagen. Unklar blieb, in welcher Höhe. „Dafür brauchen wir eine Weisung des Rates zu einzelnen Maßnahmen. Die Kosten in die Tiefe auszuarbeiten braucht sehr viel Zeit“, erklärte Bürgermeister Mirko Heuer und verwies auf die Aufgabe des Rates, die Gewichtung im Haushalt vorzugeben, „Wofür soll mehr, wofür weniger ausgegeben werden?“ Straßenbau, Hochbau, Soziales, Bildung, Ordnungswesen oder Personal – es ist die Entscheidung der Ratsmitglieder zur Ausrichtung des Haushaltsplans. Höhere Aufwendungen in einem Bereich erfordern Abstriche in einem Anderen, um der Vorgabe des ausgeglichenen Haushalts gerecht zu werden. Mirko Heuer ergänzte: „Es kann auch die Vorgabe geben, keinen ausgeglichenen Haushalt zu haben. Auch das ist eine Option, die der Rat vorgeben muss.“ „Wo ein Wille ist, muss ein Weg sein“, meint CDU-Ratsherr Marco Zacharias. Er wünscht sich Informationen zum Für und Wider einer Sonderstatus-Reglung und zu der Summe der angepassten Lohnkosten. „Das hätten wir eher haben können, wenn mein Antrag zum Sonderstatus im Sommer nicht abgelehnt worden wäre“, meint Ratsherr Wilhelm Behrens rückblickend. Für eine Orientierung an den Wünschen der Erzieher und Sozialarbeiter sprachen sich auch Cornelia Lütge (SPD), Dirk Musfeldt (Grüne) und Jens Mommsen (BBL) aus.