„Wir stopfen bald nur noch Löcher“

Wenn die Fahrbahndecke Risse hat, entstehen in kurzer Zeit viele Löcher. (Foto: G. Gosewisch)

Klartext zu Budgets im Verkehrsausschuss

Langenhagen (gg). Deutlich formulierte Anette Mecke, Fachbereich Planen Verkehr und Straßen, in der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses, was in den nächsten Jahren im Bereich Straßenbau noch möglich sein wird: „Wir stopfen bald nur noch Löcher in der Fahrbahn, von einer Werterhaltung sind wir weit entfernt.“ Hintergrund ist der von der Ratsmehrheit aus SPD und Grünen beschlossene Haushaltsplan für das Jahr 2013, der vorsieht, dass in den nächsten Jahren im Ergebnishaushalt Ausgaben zu kürzen sind – mehrere Millionen jährlich. Dass damit auch bereits geplante Straßenbauprojekte gestrichen werden, schien den Ausschuss-Mitgliedern neu zu sein. Ungläubige und überraschte Gesichter waren zu sehen und entsprechende Nachfragen an Anette Mecke machten deutlich, dass ein Umdenken noch nicht stattgefunden hat: die Verwaltung mit neuen Projekten zu beauftragen, wenn es gleichzeitig dafür eigentlich gar kein Geld gibt, ist eben unlogisch.
Lang ist die Liste der gestrichenen Projekte, die Anette Mecke aufzählte – darunter die Fahrbahnsanierung Brinker Straße, die städtebauliche Straßensanierungsmaßnahme Wiesenau, die Planungskosten der so genannten Nordspange Engelbostel (Autobahnzufahrt), der Umbau der Berliner Allee, der Endausbau Nürnberger Straße, die Walsroder Straße und weitere. Allein für die Werterhaltung der Straßen in Langenhagen, ohne Neubau, wurde im Jahr 2012 ein halbe Million Euro ausgegeben. Bis zum Jahr 2016 sinkt dieser jährliche Betrag, in 2016 stehen dafür nur noch 330.000 Euro zur Verfügung. „Das reicht dann nur noch knapp für das provisorische Beseitigen von Frostschäden, schon für eine einfache Erneuerung einer Fahrbahndecke reicht es nicht mehr“, erklärte Mecke. In welchen Zustand werden dann die Straßen kommen? „Es gibt einige Straßen, die schon jetzt dringend eine Sanierung benötigen“, gab Anette Mecke zu Bedenken.
Auf Initiative von Ratsherr Jens Mommsen (BBL) findet in der nächsten öffentlichen Ratssitzung am Montag, 22. April, um 18 Uhr im Ratssaal eine aktuelle Aussprache zu diesem Thema statt.