Anfrage an Wirtschaftsminister

Finanzierung des Radwegebaus an der L 190 unklar

Schwarmstedt. Im Zuge der Haushaltsberatung erhielt der Samtgemeinderat Schwarmstedt auch Kenntnis über die Planungen zum Radwegebau an der L 190 zwischen der Esseler Kreuzung und Sprockhof. Das Bauvorhaben ist für das Jahr 2018 auf Landesebene eingestellt. Allerdings ist auch eine Anfrage des Straßenbauamt Verden eingegangen, dass die Samtgemeinde im Rahmen einer Vereinbarung einen Anteil von 50 Prozent und Höhe von etwa 1,1 Millionen Euro zusagen soll.
Nach Informationen der SPD Schwarmstedt ist es allerdings nicht in jedem Fall üblich, dass sich die Kommunen an der Hälfte der Kosten zu beteiligen haben. So erwartet der Geschäftsbereich Verden des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr eine 50-prozentige Kofinanzierung, im Geschäftsbereich der Region Hannover werde allerdings auf eine Beteiligung der Kommune verzichtet, dort gebe es demnach eine hundertprozentige Finanzierung des Landes.
Aus diesem Grund hat sich die SPD-Fraktion an den Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt gewandt, der wiederum eine direkte Anfrage an Wirtschaftsminister Olaf Lies machte, der schon wiederholt mit diesem Radwegeprojekt an der L 190 beschäftigt war. „Dieses wichtige Radwegeprojekt verdient unsere Unterstützung“, so der Celler SPD-Abgeordnete Schmidt. „Wir werden nun nachhaken, welchen Anteil die Samtgemeinde aufbringen muss.“
„Unsere Anstrengungen gehen derzeit dahin, dass wir in der Finanzierungsfrage klare Aussagen vom Land Niedersachsen erhalten, um dann zu entscheiden, ob eine Beteiligung der Samtgemeinde und damit indirekt auch der Anliegergemeinden überhaupt realisierbar ist“, fasst SPD-Fraktionssprecher Jürgen Hildebrandt die Bemühungen der SPD zusammen.