Geld für moderne Schulgebäude

Heidekreis kann mit Förderung in Höhe von fast 5.250.000 Euro rechnen

Heidekreis. „Die Städte und Gemeinden im Heidekreis sowie der Landkreis selbst können als Schulträger mit 5.246.102,31 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklären der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Bomlitz sowie der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus Munster.
Die Mittel stammen aus einem Investitionsprogramm des Bundes, das jetzt in Niedersachsen umgesetzt wird. Am 21. Februar hat die Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.
„Die Landesregierung“, so Lars Klingbeil, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch im Heidekreis mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen." „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklärt Sebastian Zinke das Verfahren. Dabei würden auch die Kriterien nach denen die Mittel auf die einzelnen Kommunen verteilt werden, noch einmal eine Rolle spielen. Die Abgeordneten: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern im gesamten Heidekreis erheblich profitieren.“ „Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht Sebastian Zinke deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.
Nach dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung und den darin enthaltenen Kriterien würden die Kommunen des Heidekreises folgende Mittel für den Schulbau erhalten: Landkreis Heidekreis 2.999.586,26 Euro, Bad Fallingbostel 131.265,21 Euro, Bispingen 101.890,29 Euro, Munster 393.355,48 Euro, Neuenkirchen 50.309,28 Euro, Samtgemeinde Rethem 199.804,62 Euro, Schneverdingen 247.601,57 Euro, Samtgemeinde Schwarmstedt 153.957,71 Euro, Soltau 530.712,88 Euro, Walsrode 365.109,51 Euro, Wietzendorf 72.508,50 Euro.