Pieper informiert sich bei Feuerwehr

Gudrun Pieper lässt sich von Gemeindebrandmeister der freiwilligen Feuerwehr Wietzendorf Hans-Heinrich Cohrs die Rettungsschere erklären.

Kommunen verlieren durch Brandschutzakademie keine Einnahmen

Walsrode. Die Einrichtung der Brand- und Katastrophenschutzakademie in Celle-Scheuen wird für die nächsten Jahren eine hohe Ausbildungsqualität der Feuerwehrleute in Niedersachsen garantieren. Das betonte CDU Landtagsabgeordnete Gudrun Pieper nach der Sitzung des Innenausschusses, in der die Einrichtung nochmals thematisiert worden ist. Hinsichtlich der Finanzierung der Akademie stellte Pieper klar: „Die Akademie erhält jährlich vier Millionen Euro aus dem Mehraufkommen der Feuerschutzsteuer, genau genommen die Spanne zwischen 32 und 36 Millionen Euro. Alles, was darüber hinaus an Steuern eingenommen wird, teilen sich Land und Kommunen im Verhältnis 25 zu 75 Prozent.“ Gudrun Pieper hob hervor, dass den Kommunen durch die Akademie keineswegs Mittel verloren gingen. „Die Kommunen erhalten auch künftig mindestens die Summe, die sie zwischen 2005 und 2009 erhalten haben, nämlich 24 Millionen Euro. Sie können also in diesem Bereich langfristig planen.“ Angesichts des für 2011 prognostizierten Gesamtauskommens der Feuerschutzsteuer von etwa 38 Millionen Euro bekämen die Kommunen dann 1,5 Millionen Euro mehr, also insgesamt 25,5 Millionen Euro, wie Pieper erklärte. Abschließend sagte Gudrun Pieper: „Bei einem so herausragenden Projekt ist es wirtschaftlich nur nahe liegend, für eine optimale Auslastung zu sorgen. Wenn also die Feuerwehren gerade einmal nicht in Celle-Scheuen trainieren, ist es sinnvoll, wenn die Einrichtung gegen Gebühr oder Entgelt anderweitig genutzt wird.“