Ratssitzung im Heide-Kröpke

Bürgermeister Bernd Block (links) überreicht Klaus Marquardt zum Abschied einen Präsentkorb. Foto: B. Stache
 
Bürgermeister Bernd Block (v. l.) und Gemeindedirektor Björn Gehrs verabschieden Klaus Marquardt. Foto: B. Stache

Gemeinderat Essel ist sich nicht immer einig

Essel (st). Zur Sitzung des Rates der Gemeinde Essel konnte Bürgermeister Bernd Block am Dienstagabend auch zehn Bürgerinnen und Bürger im Hotel Heide-Kröpke begrüßen. Nach Genehmigung des Protokolls der Ratssitzung vom 15. Oktober 2012 – bei drei Enthaltungen – berichtete Gemeindedirektor Gehrs zunächst detailliert über die Verwendung des Darlehens für den Schützenverein Essel im vergangenen Jahr. Für Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen am Schützenhaus wurden 2134,30 Euro investiert. Gehrs teilte darüber hinaus mit, dass er bei der Firma htp angefragt habe, auch die Gemeinde Essel für das schnelle Internet zu erschließen. „Eine Antwort steht noch aus“, erklärte er. In der „Einwohnerfragestunde“ hatte sich ein Bürger nach dem Stand seines Vorschlags zur Aufstellung von Abfalleimern für Hundekot erkundigt. „Mit dem Thema hat sich der Verwaltungsausschuss beschäftigt. Verwaltungsseitig haben wir auch Vorschläge gemacht, wo Standorte sein könnten“, sagte Gehrs, der Ausschuss habe sich aber gegen den Vorschlag entschieden. Beim Tagesordnungspunkt „Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich Tätigen der Gemeinde Essel“ gab es Dissens im Rat. Jürgen Hildebrand hatte sich als Sprecher der SPD-Fraktion für die Annahme der Vorlage ausgesprochen: „Wir werden zu 80 Prozent zustimmen.“ Dr. Annette Bünger (UWG) machte für ihre Fraktion deutlich, dass sie eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung zum aktuellen Zeitpunkt für unangemessen hält. „Wir mussten im vergangenen Jahr eine Steuererhöhung beschließen, zudem wurde uns am Ende 2012 auch noch eine Haushaltssperre auferlegt.“ Sie schlug vor, die Anpassung erst zum 1. Januar 2014 vorzunehmen. Dieser Auffassung schloss sich Thilo Scheidler für die CDU-Fraktion an. Sieben Ratsmitglieder stimmten gegen die Vorlage, vier waren dafür. Dr. Bünger stellte daraufhin den Änderungsantrag, die Erhöhung der Entschädigungszahlungen erst zum 1. Januar 2014 wirksam werden zu lassen. Diese Vorgehensweise weckte den Widerspruch von Jürgen Hildebrand: „Ich kann mit dem Prozedere hier nicht leben. Das hat schon Geschmäckle“, protestierte er und erklärte, dieser Punkt müsse bei der nächsten Ratssitzung erneut behandelt werden. Nach klärenden Worten des Gemeindedirektors ließ Bürgermeister Block über den Änderungsantrag der UWG abstimmen: Dieser wurde mit sechs Ja- und fünf Nein-Stimmen angenommen. Ein weiterer Disput zwischen CDU und SPD entzündete sich am Tagesordnungspunkt „Grundstücks- und Wegetausch mit der Teilungsinteressenschaft Essel“. Thilo Scheidler beantragte die Vertagung des Themas auf eine spätere Ratssitzung, da es noch Beratungsbedarf gebe. Diesem Antrag wurde zugestimmt, es gab vier Gegenstimmen und eine Enthaltung. Für die im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung geplante „Behandlung von Abgabenanträgen“ gab es keinen weiteren Beratungsbedarf – dieser Tagesordnungspunkt wurde bei einer Enthaltung angenommen. Zu Beginn der Sitzung hatten die Ratsmitglieder einstimmig der Versetzung von Klaus Marquardt, allgemeiner Vertreter des Gemeindedirektors, in den Ruhestand zugestimmt. Gemeindedirektor Gehrs sprach sich in einem kurzen Statement für Martin Geisel, Kämmerer der Gemeinde Schwarmstedt, als Nachfolger aus. Der Rat der Gemeinde Essel folgte diesem Vorschlag einstimmig.