Marks schreibt Minister an

Entlastung der Kommunen beim Umbau von Bahnübergängen

Caren Marks fordert Entlastung der Kommunen beim Umbau von Bahnübergängen.
Der zunehmende überregionale und transnationale Güterverkehr hat Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse in den Städten und Gemeinden, so auch in der Region Hannover. „Immer längere Schrankenschließzeiten verursachen nicht nur lange Staus, sondern trennen auch Stadt- und Ortsteile voneinander. Dies erfordert auch in meinem Wahlkreis kostenintensive Umbauten einzelner Bahnübergänge“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks. „Es ist ein Gebot der Fairness den kommunalen Finanzanteil beim Umbau zu reduzieren.“ Dieser liegt gegenwärtig bei circa einem Drittel und ist festgeschrieben im Eisenbahnkreuzungsgesetz.
Gemeinsam mit Fraktionskollegen hat sie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angeschrieben und aufgefordert, das Eisenbahnkreuzungsgesetz, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, zügig zu ändern. „Ohne eine deutliche Reduzierung des kommunalen Anteils, sind die meisten Städte und Gemeinden überfordert, ihren Anteil für neu zu schaffende Unterführungen aufzubringen. Die Novellierung des Gesetzes ist überfällig, denn der Güterverkehr nimmt weiter zu. Ein entsprechender Gesetzesentwurf muss nun kurzfristig von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegt werden, damit langwierige Planungsprozesse endlich gestartet werden können“, fordert Caren Marks.