Bartels begründet Steuererhöhungen

Wedemark (awi). Geringe Belas-tungen für den einzelnen Bürger, aber spürbare Einnahmen für die Gemeinde – so begründet Bürgermeister Tjark Bartels die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer von 400 auf 415 Prozentpunkte. Entscheidend sei, dass die Wedemark, wenn alle umliegenden Kommunen ihre Haushalte für 2013 fertig hätten, immer noch unter dem Durchschnitt liege, und das sehe so aus, betonte Bartels am Montagmittag in einem Pressegespräch. Kämmerer Joachim Rose wies beispielsweise auf Burgdorf hin, wo der Hebesatz aktuell von 420 auf 425 Prozentpunkte erhöht werden soll. „Das ist mit Angriffen verbunden, aber wir müssen uns auch vor Augen führen, wie hoch die Belastungen wirklich sind“, erklärte Bartels: „Im Grundsteuerbereich reden wird von knapp zehn Euro mehr im Jahr für ein Einfamilienhaus. Für den einzelnen Haushalt ist das nicht viel, für die Gemeinde aber in ihrer Situation eine wichtige Einnahme.“ „Ich habe nie gesagt, dass es immer ohne Erhöhungen funktioniert“, stellte der Bürgermeister richtig: „Das kann ich ja gar nicht!“ Die Gemeinde habe in Bildung und Betreuung, in die Förderung von Vereinen, die Jugendkunst- und die Musikschule investiert. Um diese ziemlich exklusiven Strukturen aufrecht zu erhalten und die Wedemark „zu attraktivieren“, müsse sich die Gemeinde auch um die Einnahmeseite kümmern. „Wer von uns als Gemeinde viel will, muss damit rechnen, dass auch mal Gebühren erhöht werden“, argumentierte der Bürgermeister: „Ich kann nicht all die Dinge nehmen und sagen, wenn ich gewusst hätte, dass ich dafür einen Zehner mehr zahlen soll, hätte ich es nicht gemacht. Ich denke aber, den meisten ist klar, dass dafür eine erhebliche Gegenleistung von Seiten der Gemeinde im Raum steht.“ Zufrieden zeigte sich Kämmerer Rose mit der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen im letzten Vierteljahr. Der Trend habe sich entgegen den ersten Erwartungen deutlich verbessert.