„EU ist demokratischer geworden“

Eike Paulun (links mit der Vorsitzendenden der Seniorenunion, Heidi Achilles) referierte eine Stunde lang über die Europäische Union. (Foto: S. Birkner)

Referent von Burkhard Balz bei Senioren Union zu Gast

Wennebostel (sb). Einen interessanten Gast empfing in der vergangenen Woche die Seniorenunion Wedemark: Der Verein um Heidi Achilles lauschte im Gasthaus Bludau einem gut einstündigen Vortrag von Eike Paulun. Der Referent des CDU-Europaabgeordneten Burkhard Balz brachte den Senioren das Thema Europäische Union näher, wobei er einen besonderen Schwerpunkt auf den Lissabon-Vertrag setzte. Auch wenn Balz gern persönlich erschienen wäre, sagte Paulun, lasse der volle Terminkalender des Europaabgeordneten dies einfach nicht zu. „Insgesamt ist die Europäische Union demokratischer geworden“, lautete das Fazit in Pauluns Vortrag. Der 30-Jährige beschäftigte sich lange mit der Einführung des Europäischen Parlaments, das den EU-Bürgern die Chance einräumt, ihre Vertretung demokratisch zu wählen. „Im Widerspruch hierzu steht allerdings eine stark rückläufige Wahlbeteiligung seit der Einführung des Parlaments im Jahr 1979“, meinte Paulun. Er hoffe, dass den Menschen der Stellenwert eines Europäischen Konsens in den kommenden Jahren bewusst werde. Nach der „Aufwertung des Volkes“ durch den Lissabon-Vertrag, wie Paulun es bezeichnete, sei die Möglichkeit der Mitbestimmung durch das Europäische Parlament so groß wie nie. Während dieses vor dem Inkrafttreten des Reformverrtags von 2009 Beschlüsse der Komission nur mit qualifizierter, also Zweidrittelmehrheit kippen konnte, muss die Kommission nun sogar auf die Zustimmung des Parlaments bangen. Paulun stellte Spekulationen an, ob mit der der Entwicklung zugunsten einer Europäischen Einheit dem Föderalismus innerhalb Deutschlands ein Ende gesetzt werden könne. Damit würde es keine Bundesländer mehr geben. „Man muss schon bedenken, dass durch das Europaparlement die Landesparlamente, also bei uns der Bundestag, deutlich in ihrer Einflussnahme geschwächt wurden“, meinte Paulun. Auch die Landtage seien betroffen und stünden zunehmend im Schatten des Europäischen Parlaments. Ob dies allerdings bedeute, dass auf die Bundesrepublik eine solch große Veränderung zukommt, bleibe abzuwarten.