„Ich möchte eine detaillierte Antwort“

Sie geben nicht auf: Bezüglich der Ampelschaltung an den beiden Kreuzungen an der L 190 bleiben FDP-Landtagsabgeordneter Stefan Birkner (links) und FDP-Ratsherr Erik van der Vorm trotz oder gerade wegen unbefriedigender Antworten auf Anfrage im Landtag am Ball. Foto: A. Wiese

FDP-Landeschef Stefan Birkner legt noch mal mit Kleiner Anfrage nach

Wedemark (awi). Ein Politiker muss ausdauernd sein, darf nicht so schnell aufgeben, wenn ihm etwas am Herzen liegt. Und weil dem FDP-Ratsherren Erik van der Vorm und mittlerweile auch seinem FDP-Landeschef und Landtagsabgeordneten Stefan Birkner die Verkehrssituation auf der L 190 an den Kreuzungen in Schlage-Ickhorst und Scherenbostel am Herzen liegt, hat Birkner jetzt mit einer Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Landesregierung und ihre Straßenbaubehörde noch einmal nachgelegt. Denn mit dem, was ihm auf seine bisherigen Anfragen geantwortet wurde, ist er überhaupt nicht zufrieden.
Ein Jahr ist es mittlerweile her, dass Birkner gemeinsam mit seiner CDU-Kollegin aus dem Landtag, Editha Lorberg, morgens um 7 Uhr pressewirksam an der Kreuzung in Schlage-Ickhorst demons- trierte, dass hier Abhilfe dringend Not tut. Er erntete Zustimmung und Beifall: beim Bürgermeister der Wedemark, bei der Polizei und vor allem bei den Autofahrern, die diese Strecke täglich benutzen. Es sollte geprüft werden: ob möglicherweise eine Änderung der Ampelschaltung Abhilfe schaffen könnte. Die Gemeinde sagte eine Verkehrszählung zu, erledigte auch pünktlich ihre Hausaufgaben und gab die Zahlen an das Land weiter. Doch es passierte nichts. Auf Nachfrage hieß es beim Land: „Die Gemeinde hat nichts geliefert!“ „Unverschämtheit, eine solche Antwort“, empörte sich Erik van der Vorm und macht viel eher einen Wechsel in der Sachbearbeitung bei der Landesbehörde für die Verzögerung verantwortlich. Und so hat Stefan Birkner eine erneute Anfrage eingereicht. Diese umfasst jetzt schlanke 23 Punkte. Unter anderem möchte Birkner wissen, ob die Landesregierung Erkentnisse über das Verkehrsaufkommen im Kreuzungsbereich der L 190 in Schlage-Ickhorst hat, die im Zusammenhang mit dem abendlichen Berufsverkehr stehen. In einer früheren Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP hatte die Landesregierung nämlich lediglich Angaben zum Rückstau im morgendlichen Berufsverkehr gemacht. Weiterhin will Birkner wissen, was bezüglich der Diskussionen über den Ausbau der Kreuzung mit einer Abbiegespur in den letzten zwölf Monaten von Seiten der Landesregierung unternommen worden ist, ob es noch Erkenntnisdefizite über das Ausmaß des Verkehrsaufkommens im Kreuzungsbereich gibt und wenn ja, welche. Eine Begründung fordert Birkner dafür ein, ob die Landesregierung eine Verkehrszählung an der Kreuzung in den kommenden Wochen plant oder nicht. Auch die Frage, ob die Leistungsfähigkeit der Kreuzung in Schlage-Ickhorst noch zeitgemäß ist, findet sich in der Kleinen Anfrage wieder. In diesem Zusammenhang möchte der FDP-Politiker auch wissen, welche Optimierungsmaßnahmen für die Lichtzeichenanlage geeignet sind, um eine solche Leis-tungsfähigkeit im Berufsverkehr zu gewährleisten, wann diese Maßnahmen umgesetzt werden und was genau die Ausschreibung der Optimierung der zweiten neuralgischen Kreuzung in Scherenbostel umfasst. Weitere Fragen zielen auf die Kosten dieser Maßnahme ab, ob der Schwellenwert für ein öffentliches Vergabeverfahren überschritten ist, ob auch Umbaumaßnahmen im Kreuzungsbereich vorgesehen sind und ob es in der Region Hannover weitere Ampelkreuzungen gibt, die im Berufsverkehr einen Engpass darstellen und wenn ja, welche.
Wieviele Ampelschaltungen in der Region Hannover, die in den Zuständigkeitsbereich der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr – Geschäftsbereich Hannover fallen, könnten oder müssten an die aktuellen Verkehrszahlen zu Spitzenzeiten angepasst werden? Und wieviele könnten durch eine ausschließliche Optimierung der Lichtzeichenanlagen eine Beschleunigung des Verkehrsflusses herbeiführen? Mit diesen Fragen als Punkt 16 und 17 von 23 schlägt die FDP den Bogen über die Wedemark hinaus.
Birkners Anfrage mündet in der Fragestellung, ob die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ein Problem mit Personalmangel hat und wann diese gegebenfalls vorhandenen Probleme beseitigt sein werden. „Und wenn ich mit der Antwort wieder nicht zufrieden bin, lege ich noch mal nach“, so Birkner und bekommt ein zustimmendes Nicken von seinem Parteifreund van der Vorm.