Auf ein Wort mit Alexander Saipa

Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD in Niedersachsen, und Anja Sander, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Langenhagen im Gespräch. Foto: D. Lange

Im Gespräch mit dem Generalsekretär der niedersächsischen SPD

Langenhagen (dl). Alexander Saipa ist gebürtiger Hannoveraner, promovierter Chemiker und seit 2009 Vorsitzender der SPD in Goslar. 2013 wurde Saipa in den Landtag gewählt und ist seit April dieses Jahres Generalsekretär der SPD in Niedersachsen.
Etwa seit der Zeit Heiner Geißlers ist der Generalsekretär einer Partei gemeinhin als „Wadenbeißer“ für die Offensive zuständig, speziell dann, wenn es darum geht, die Opposition, sprich: den politischen Gegner zu attackieren. Das aber sei nicht sein Stil, sagt Saipa von sich selbst, der in seiner Partei als ein eher moderater Politiker gilt. Es war eine sehr kleine Runde, die sich auf Einladung des SPD-Ortsvereins zu einem Gespräch mit dem Generalsekretär der Niedersachsen-SPD eingefunden hatte. Mit dabei in der Teestube der IGS waren neben drei interessierten Gästen die beiden stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Anja Sander und Marc Köhler sowie die Juso-Vorsitzenden Nigar Dilek Yazgan und Tim Julian Wook. Für Alexander Saipa ist der Besuch in den Ortsvereinen Teil der Aufgabe eines Generalsekretärs, mit den Menschen in Kontakt zu kommen, um mit ihnen über die aktuelle Politik der Landesregierung und ihre Sicht der Dinge zu sprechen. Zum Fall des ehemaligen Leiters des Amts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen sagte er nur: „Wir hätten es anders gemacht“. Das war allerdings noch vor der inzwischen korrigierten Lösung. Allerdings fragt man sich nicht nur im Ortsverein Langenhagen nach den Auswirkungen dieser Affäre auf den Fortbestand der großen Koalition in Berlin. Nach seinen Erfahrungen mit der AfD-Fraktion im Landtag gefragt, sagte Saipa: „So gut wie alle Anträge der AfD, zu welchem Thema auch immer, reduzieren sie am Ende auf ihr alleiniges Interessensgebiet Migration und Flüchtlinge“. Ein für Langenhagen wichtiges Thema ist das von vielen geforderte Nachtflugverbot für den Flughafen. Ob es dazu kommt oder ob die bisherige Betriebserlaubnis verlängert wird, dazu konnte Saipa wenig sagen, versprach aber, das Thema mitzunehmen in die Fraktion. Anders dagegen seine Position zum Niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG), welches Saipa verteidigt: „Das Thema innere Sicherheit berührt und interessiert die Menschen. Dazu gehört auch das Polizeigesetz“. Die darin vorgesehene Präventivhaft für Gefährder sieht Saipa als eine harte, aber notwendige Maßnahme, die zudem an strenge Voraussetzungen geknüpft seien. Innenminister Pistorius habe hier einen ausgewogenen Kompromiss gefunden. Weitere Themen wurden kurz angerissen wie eine höhere Wertschätzung von Pflegekräften und Lehrern in Form einer gesellschaftlichen Anerkennung im Verbund mit einer angemessenen Besoldung dieser Berufsgruppen. Das gelte für alle sozialen Berufe, so Saipa. Darüber hinaus fordert Saipa einen Strukturwandel, um insbesondere den Menschen im Osten einen Ausweg aus ihrer Arbeits- und Perspektivlosigkeit zu verschaffen.