Bekommen Ophelia und Passat ihr Geld?

Rat der Stadt Langenhagen debattiert Nachtrags-Etat am 21. und 27. August

Langenhagen (ok). Die Überschussrücklage ist ein Posten im Haushalt, der nicht so richtig greifbar ist. Finanziert wird aus laufender Liquidität oder über Kassenkredite. Und mit der Überschussrücklage kann der Haushalt nur ausgeglichen werden, wenn sie allgemein und nicht zweckgebunden ist. Sollte die Politik in der nächsten Ratssitzung am 27. August also nicht dem allgemeinen Zweck zustimmen, muss nach Aussage des Bürgermeisters ein Haushaltssicherungskonzept her. In Zahlen sieht das so aus: Das Defizit liegt bei etwa zehn Millionen Euro im ersten Nachtragshaushalt; der Überschuss wird nach Aussage des Kämmerers Wilfried Köster zum Jahresende wohl bei rund 50 Millionen Euro liegen.
Konkret zum Nachtragshaushalt, der jetzt politisch diskutiert wird: Was Veranstaltungshalle und Um- und Anbau an der IGS Süd mit Mensa, Ganztagsbereich und Sekundarstufe II angeht, so geht es in diesem Jahr erst mit Planung und Vergabe los. Ende 2020 soll dann die Veranstaltungshalle stehen; in diesem Jahr sind lediglich 420.000 Euro im Nachtrags-Finanzhaushalt, eine Million Euro wurden gestrichen, weil der finanzielle Rahmen in diesem Jahr nicht benötigt wird. Auf den Zeitpunkt hat dies laut Stadtbaurat Carsten Hettwer keinen Einfluss. Und auch für die IGS Süd werden die eingeplanten 8,5 Millionen Euro erst einmal nicht benötigt. 7,75 Millionen Euro sind für nächstes Jahr vorgesehen, fünf Millionen für 2020. Die unterschiedlichen Heimkosten, die Jahr für Jahr auftreten, hängen mit der Flexibilität in Punkto Bedarf zusammen. Der Haushaltsansatz ist in diesem Jahr um 500.000 Euro auf 3,5 Millionen Euro reduziert worden.
Stichwort Dienst- und Sachleistungen: 2,7 Prozent – etwa 580.000 Euro – sollen eingespart werden. Eine Wiederbesetzungssperre gibt es beim Personal, die Kosten für das nächste Jahr seien jetzt mit spitzem Bleistift bei 49,1 Millionen Euro festgezurrt worden. Darüber hinaus könne nicht jede Stelle wegen des Fachkräftemangels adäquat ersetzt werden. Ein Beispiel ist der Klimaschutzmanager. Bei der Wohnungsbauförderung sind es Mittel über 1,5 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau; die Summe konnte reduziert werden, weil noch 900.000 Euro aus dem vergangenen Jahr zur Verfügung stehen. Auch für Kampfmittelbeseitigung muss mehr Geld in die Hand genommen werden, ein hoher sechsstelliger Betrag. Die Anforderungen seien gestiegen. So müsse oft auf der gesamten Fläche tiefer sondiert werden. Nichts mehr passieren wird aus personellen Gründen in diesem Jahr in der Krähenwinkeler Ortsmitte. Aber die gute Nachricht: Sowohl der Segelclub Passat (80.000 Euro) als auch Ophelia (plus 8.000 Euro) erhalten ihr Geld, wenn der Nachtragshaushalt verabschiedet wird (das ECHO berichtete). Öffentlich diskutiert wird der Nachtrags-Etat in den Sitzungen des Finanzausschusses am Dienstag, 21. August, ab 17.45 Uhr sowie am Montag, 27. August, ab 18.30 Uhr in der Ratssitzung. Beide Mal tagen die Gremien im Ratssaal.