„Ein viel tiefgreifenderes Problem“

FDP-Vorsitzender Joachim Balk schließt Zusammenarbeit mit AfD kategorisch aus

Langenhagen (ok). Was geht uns in Langenhagen die Wahl in Thüringen an, bei der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden ist? Eine ganze Menge – so ist zumindest die Meinung der Offenen Gesellschaft Langenhagen. Die Wahl mache erschreckend deutlich, wie leicht die Abgrenzung der demokratischen Parteien von der AfD bröckelt. Die Offene Gesellschaft hat den Langenhagener FDP-Stadtverbandsvorsitzenden Joachim Balk aufgefordert, öffentlich und innerhalb seiner Partei Stellung zu beziehen und seinen Einfluss dahingehend einzusetzen, dass die Abgrenzung aller demokratischen Pateien zur AfD in Thüringen ebenso wie in Niedersachsen in allen anderen Bundesländern und auf Bundesebene gestärkt werde und Bestand habe. Und Balk reagierte prompt auf den Offenen Brief, machte unmissverständlich deutlich dass es keine Zusammenarbeit mit der hiesigen AfD gegeben hat und auch nicht geben werde. Das sei auf kommunaler Ebene so wie auf Bundes- und Landesebene. Balk: „Die FDP steht für die Mitte der Gesellschaft und für weltoffene Werte.“ Er begrüße es sowohl als Vorsitzender des Stadtverbandes als auch persönlich, dass Thomas Kemmerich vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten sei, zumal in Thüringen verschärfend ein Vertreter des rechtsextremen Flügels im Fokus steht. Besser wäre es sogar gewesen, wenn er die Wahl gar nicht angenommen hätte. Auch wenn eine Kandidatur natürlich das Recht jedes Abgeordneten sei. Zur aktuellen Entwicklung in Thüringen merkt Joachim Balk an: Neuwahlen seien der beste Weg nach einer Auflösung des Landestages, die unter Umständen zustande kommt, wenn Thomas Kemmerich den Landtag auflöst. Joachim Balk: „Ansonsten mag Herr Ramelow aus meiner persönlichen Sicht mit einer Minderheitsregierung regieren und sich Mehrheiten von Fall zu Fall suchen.“ Die Fokussierung auf die AfD versperre allerdings die Sicht auf ein viel tiefgreifenderes Problem. In Thüringen sei die AfD die zweitstärkste Fraktion und demokratisch gewählt. Ob es einem gefalle oder nicht. Die demokratischen etablierten Parteien in der Mitte der Gesellschaft hätten es folglich nicht geschafft, unzufriedene Bürger zu erreichen. Daran gelte es zu arbeiten.