Kommentar

Was erlaube?

Das Zitat des Bayern-Ttrainers Giovanni Trapattoni hat Berühmtheit erlangt und kann durchaus  auf das höchste politische Gremium der Stadt Langenhagen übertragen werden. "Was erlaube Rat der Stadt?" wäre eine berechtigte Frage nach der jüngsten Ratssitzung gewesen, bei der die Mitglieder nach vierstündiger Beratung ohne beschlossenen Haushalt auseinandergingen. Und die Vereine und Verbände der Stadt damit im Regen stehen ließen, denn die müssen jetzt noch einige Wochen, wenn nicht sogar Monate länger auf ihre Zuschüsse warten. Da war die SPD, die zwar dem Haushalt zugestimmt hat, aber nicht die Rechnung mit den Grünen und der liberalen Gruppe gemacht hat, die sich dagegen ausgesprochen hatte. Also keine Mehrheit. Aber die CDU wird doch wohl ihrem eigenen Bürgerneister folgen? Pustekuchen. Die Christdemokraten wollen kein Mehrheitsbeschaffer sein, lehnten den Haushalt in Gänze ab, weil sie mit den Haushaltsbegleitanträgen nicht komplett d'accord gingen. Und was hat das Ganze jetzt gebracht? Nullkommanichts, denn der Bürgermeister wird den Haushalt nur marginal  verändern und die beschlossenen Anträge einarbeiten. Und bis Ende des Jahres muss ein Haushalt per Gesetz stehen. Er wird also in den nächsten Monaten irgendwann kommen - so oder so. Aber die Vertrauensbasis für die nächsten viereinhalb Jahre - solange läuft die gerade erst begonne Legislaturperiode noch - ist zumindest zwischen den beiden großen Volksparteien dahin, stabile Verhältnisse damit in weite Ferne gerückt. Und das vor dem Hintergrund des drohenden Haushaltssicheriungskonzepts. Und um auch mit einem Trapattoni-Zitat zu schließen: Hoffentlich heißt es für die vielen Ehrenamtlichen, die auf ihr Geld warten, im  Mai: "Wir haben fertig!"

Oliver Krebs