Rat rudert im Lockdown nicht zurück

Online-Sitzungen scheinen im Moment kein Thema zu sein

Langenhagen (ok). Leidet die Demokratie dadurch, wenn nicht alle Entscheidungen öffentlich getroffen werden können? Zumindest der Großteil des Rates der Stadt Langenhagen ist wohl dieser Ansicht, und so ist auch im Lockdown 2.0 die Ratssitzung in geplanter Art und Weise über die Bühne gegangen. Für Felicitas Weck (die Linke) ist solch ein Verhalten nicht nachvollziehbar, sie hatte im Frühjahr ja ohnehin schon einen Antrag gestellt, die Sitzungen online zu übertragen. Damals war ihre Idee knapp abgeschmettert worden, und auch dieses Mal hatte ihr Dringlichkeitsantrag keine Chance. In der jüngsten Ratssitzung vor Weihnachten hat sie jetzt eine persönliche Erklärung abgegeben, in der sie auf das ihrer Ansicht nach grob fahrlässige Verhalten beim Treffen mit Teilnehmern aus run 50 Haushalten hinweist. Selbst, wenn Abstand gewahrt und zumindest zeitweise eine Maske getragen werden. Von Selbstquarantäne vor Weihnachten könne keine Rede sein, und selbst die Presse nehme "mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen und zur Kontaktvermeidung" momentan nicht an den Sitzungen teil. Der Bürgemeister habe generelle die Möglichkeit, eine "Videokonferenz" einzuberufen. Nach einer  grundsätzlichen Debatte im Frühjahr, bei der es um die Wahrung der Demokratie ging, verzichtet er aber darauf und überlässt dem Rat der Stadt Langenhagen die Entscheidung. Persönlich spricht sich Mirko Heuer aber für Ausschuss- und Ratssitzungen im Online-Modus aus.