Schlagabtausch statt Diskussion

Ratssitzung: eigensinnige Wortbeiträge und Beleidigungen

Langenhagen (gg). Sicherlich anders als von allen gewollt verlief der erste Tagesordnungspunkt der jüngsten Ratssitzung. Der offene Gesprächsaustausch zum Thema „Ineffizientes Bauen in Langenhagen“, ein Antrag von BBL-Ratsherr Jens Mommsen, führte zu keiner neuen Erkenntnis, sondern zu persönlichen Beleidigungen. Plakativ führte zunächst Mommsen einige Stichworte zu Bauprojekten in Langenhagen an, die seiner Meinung nach falsch laufen. In der Organisation der Abläufe sieht er Verbesserungsbedarf - einerseits, damit Bauprojekte schneller und kostengünstiger realisiert werden können und andererseits, damit der Rat Prüfoptionen hat. „Externe Büros machen Pläne und der Rat wird dann wieder vor vollendete Tatsachen gestellt“, sagte er als seine Zusammenfassung aus monatelanger Fachausschussarbeit. Das sorgte für Ärger. Stadtbaurat Carsten Hettwer warf Mommsen eine Vermengung demokratischer Beschlüsse mit verwaltungsrechtlichen Vorgaben vor: „Die abstrusen Vorwürfe stellen die Verwaltungsmitarbeiter unter Generalverdacht. Da platzt mir der Kragen, das ist eine Büttenrede am Rosenmontag. Ich werde die rufschädigenden Behauptungen nicht mehr hinnehmen.“
„Die gute Arbeit der Verwaltung“, lobte SPD-Ratsherr Willi Minne und mahnte Respekt an, dann würde die Zusammenarbeit besser funktionieren.
Grünen Ratsherr Dirk Musfeldt antwortete Mommsen: „Sie zeigen berechtigte Ansatzpunkte auf, aber sie schießen über das Ziel hinaus. Der Langenhagener Standard in Bauprojekten führt zu hohen Baukosten, dafür wird aber nachhaltiges Bauen realisiert, das der Rat befürwortet hat.“ So basiere beispielsweise die Kostensteigerung beim Schulmensa-Bau auf Ratsentscheidungen.
Ratsfrau Elvira Drescher schloss sich der Meinung von Jens Mommsen an: „Kritik muss möglich sein. Nicht konkretisierte Pläne machen das Bauen teuer, nichts anderes hat Mommsen hinterfragt.“
CDU-Ratsherr Mirko Heuer versuchte zu vermitteln: „Was Herr Musfeldt sagt, stimmt. Man muss in der Lage sein, auch einmal Fehler einzuräumen und zu benennen – die Voraussetzung für Verbesserungen.“
Bürgermeister Friedhelm Fischer forderte von Mommsen nach mehreren Zwischenrufen: „Nennen Sie Ross und Reiter, statt mit pauschalen Anwürfen die Verwaltungsmitarbeiter zu diskreditieren. Wir handeln nach Vorschriften und was der Rat vorgibt, setzen wir um! Preiswerter – das ist immer eine Abwägung.“