Sieben magere Jahre

Bürgermeister bringt Haushalt 2020 ein

Langenhagen (elr). Was sich in den anderen Kommunen zeige, gehe auch an Langenhagen nicht spurlos vorüber, sagte Bürgermeister Mirko Heuer in der Ratssitzung am Montag. Bereits mit dem Haushalt 2018 sei eine nicht unwesentliche Veränderung eingetreten: Während es in den Jahren 2011 bis 2017 teilweise opulente Jahresüberschüsse gab, die zu der stattlichen Überschussrücklage in Höhe von 50,7 Millionen Euro geführt haben, schließt das Jahr 2018 mit einem Defizit von rund 3,8 Millionen Euro ab. Auch für den Haushalt 2019 droht nach den Planungen des ersten Nachtrags ein Minus von 6,1 Millionen Euro Und das auch nur durch eine bessere Entwicklung der Steuererträge.
Seit 2018 gibt es also umgekehrte Vorzeichen, die sich mit dem Haushalt 2020 und der Finanzplanung bis 2023 fortsetzen. Vielleicht waren von 2011 bis 2017 die sieben fetten Jahre, denen der Regel nach sieben magerer Jahre folgen sollen. Hoffentlich nur sieben Jahre, so Heuer.
Im Vergleich zu den anderen Kommunen, die schon länger im Minus sind oder jetzt auch reingerutscht sind, gehe es Langenhagen „noch gut“: Die Haushalte gelten rechtlich trotzdem als noch ausgeglichen, weil die Überschussrücklage herangezogen werden kann. Jedoch dürfte diese Überschussrücklage bereits für den Haushalt 2023 nicht mehr zur Verfügung stehen.
Der Grund dafür sei die erhöhte Bereitschaft bei gut gefüllten Kassen für Zusagen, die man sich langfristig vielleicht doch nicht leisten könne: Der Haushalt könne diese Ausgaben dauerhaft nicht verkraften.
In der Zukunft müsse man überlegter und gezielter die Mittel einsetzen, die zur Verfügung stehen, ohne dabei die Folgekosten aus den Augen zu verlieren, betonte Heuer. Auch bei politischen Anträgen sollte sorgsam geprüft werde, was die Umsetzung des Antrages auf Dauer kosten wird. Anträge seien manchmal schnell geschrieben, die Auswirkungen auf die finanziellen Ressourcen sehe man aber meist erst später.
Denn wenn die Überschussrücklage erst einmal aufgezehrt ist und Handlungszwang besteht, sind die Anforderungen an Haushaltssicherungskonzepte stark gewachsen.
Erstmalig aufgenommen wurden allerdings folgende Maßnahmen: Der erweiternde Ausbau der RKS zur Leibniz IGS, das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“, der Bau von zwei Kunstrasenplätzen für Sportvereine, der Bau des Freibadebereichs für die Wasserwelt und die Doppelfeuerwehr Kaltenweide/Krähenwinkel.
Insgesamt beläuft sich das Investitionsvolumen in 2020 auf 91,4 Millionen Euro und bis 2023 auf 257 Millionen Euro, was planmäßig mit Krediten in Höhe von 242,5 Millionen Euro finanziert werden muss.