SPD beantragt Online-Sitzungen

Ratsfraktion begründet Antrag mit Verlängerung des Lockdowns

Langenhagen. Die SPD-Ratsfraktion beantragt nach Verlängerung des Lockdowns die Durchführung von Online- Gremiensitzungen. So soll es zukünftig die Möglichkeit geben, dass der Rat und die Ausschüsse online tagen. „Die Corona-Pandemie betrifft auch uns als Kommunalpolitiker. Wir müssen unseren Teil dazu beitragen, die Kontakte weitestgehend zu beschränken“, so Marc Köhler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Dazu werde seine Fraktion den Prüfantrag zur Einrichtung von Onlinesitzungen, den die SPD-Fraktion schon im Dezember eingebracht hatte und der beim nächsten Verwaltungsausschuss beraten wird, in einen Beschlussantrag umwandeln. „Damit ergreifen wir die Initiative, die vom Bürgermeister und dem Ratsvorsitzenden längst hätte kommen können“, macht Marc Köhler deutlich. Nach Paragraph182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes besteht die Möglichkeit, dass in einer pandemischen Lage alle oder einzelne Mandatsträger per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen können. Dabei ist dies in der Ladung durch den Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Ratsvorsitzenden anzuordnen.
Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Sander ist dies längst ein überfälliger Schritt. „Es ist schade, dass wertvolle Zeit mit diesem Hin und Hergeschiebe der Verantwortung verloren gegangen ist. Das niedersächsische Kommunalgesetz sieht hier eindeutig den Bürgermeister in der Pflicht. Für uns ist wichtig, dass jetzt weitestgehend auf Präsenzsitzungen verzichtet wird - man kann in der derzeitigen Situation nicht einfach so weitermachen wie bisher“, so Sander.
Tim Julian Wook, Co-Vorsitzender der SPD, ist erfreut über den Antrag der SPD-Fraktion. „In anderen Kommunen wie zum Beispiel in Hannover tagen die Ratsgremien schon seit längerer Zeit online und das mit großem Erfolg. Eine schnelle Umsetzung in Langenhagen ist daher nötig, schließlich haben auch Kommunalpolitiker eine Vorbildfunktion zu erfüllen, derer sie gerecht werden müssen“, so Wook.