ULG will Offenheit und Ortsräte

Liegen bei vielen Dingen auf einer Wellenlänge: Bernd Speich (links) und Wilhelm Behrens.Foto: O. Krebs

Bürgerinnen und Bürger sollen in Anhörungen mehr eingebunden werden

Langenhagen (ok). Eins müssen neutrale Beobachter den beiden Ratsherren Wilhelm Behrens und Bernd Speich attestieren – sie gehen engagiert und fleißig an ihre Aufgaben in der kommenden Legislaturperiode heran. Und das Duo der Unabhängig Liberalen Gruppe (ULG) will Transparenz herstellen. Außer regelmäßigen öffentlichen Gruppensitzungen vor und nach der Ratssitzung soll es alle drei Monate einen öffentlichen Bericht geben. Informationen für die Bürgerinnen und Bürger sollen regelmäßig über die Presse transportiert werden. Im größeren Stil soll ein so genanntes Bürgerforum ablaufen, dass bei ausreichender Raumkapazität einmal jährlich über die Bühne gehen könnte. "Dort sollen größere Schwerpunktthemen wie etwa der Schwimmbadneubau oder die Sanierung der Schulen und Sporthallen thematisiert werden", sagt Speich, der sich zusammen mit Behrens am ersten Dezemberwochenende in Gummersbach fortbildet. Mehr Offenheit fordern Behrens und Speich auch bei den Einwohnerfragestunden vor und nach den Rats- und Ausschusssitzungen. Die Fragen und Anregungen sollen allgemeiner gefasst werden dürfen, die Redezeit auf drei Minuten pro Frage ausgedehnt werden. Und auch neu: In den Ausschüssen sollen Unterbrechungen nach einzelnen Tagesordnungspunkten für die Anhörung der Bürgerinnen und Bürger möglich sein. "So kann gleich noch einmal konkret nachgehakt werden. Das Prinzip hat sich beispielsweise in Husum oder Flensburg in Schleswig-Holstein, aber auch in Syke bei Bremen schon bewährt", sagt Behrens, der sich zusammen mit Speich auch für Ortsräte in der Kernstadt stark macht. Dabei schweben den beiden zwei Modelle für die insgesamt 30.000 Einwohnerinnen und Einwohner vor: Entweder ein großes Gremium für die gesamte Kernstadt oder drei Ortsräte für Alt-Langenhagen, Langenforth und Brink/Wiesenau. Begründung der ULG im Antrag, der nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Mirko Heuer übrigens auch von der CDU mitgetragen wird: "Damit es eine gleichberechtigte Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger der Kernstadt am gemeinschaftlichen, politischen Prozess gibt, ist eine örtliche Vertretung unbedingt erforderlich." Die Möglichkeit allein, sich in der Ratssitzung zu äußern, reiche nicht aus.
Speich und Behrens gehen also mit Elan an ihren ehrenamtlichen Job heran, sehen sich ausdrücklich als Vertreter aller Langenhagenerinnen und Langenhagener. "Wir wollen diese Stadt gemeinsam nach vorn bringen", so Gruppensprecher Behrens, der zurzeit noch auf das technische Rüstzeug für seine Arbeit im Rathaus wartet, abschließend.