Wenn online eben nicht online ist

Heftige Diskussion um die Art der politischen Sitzungen

Langenhagen (ok). Online, hybrid oder doch lieber Präsenz - um die Frage der Organisation der politischen Sitzungen ist jetzt unter den einzelnen Parteien eine heftige Diskussion entbrannt. Bürgermeister Mirko Heuer hat sich bislang zurückgehalten, und den Parteien erst einmal das Feld überlassen. Jetzt bezieht der Verwaltungschef auf Nachfrage des ECHO aber klar Stellung. Was die Ausschüsse angehe, so könnten die Vorsitzenden selbst entscheiden. Für Januar seien alle Termine abgesagt worden, und es sehe danach aus, dass alle Sitzungen "online" über die Bühne gehen könnten. Wobei online in diesem Fall auf eine Hybrid-Sitzung hinauslaufe. Mirko Heuer: "Durch die Ablehnung des Streams von Ratssitzungen gibt es keine Passage in unserer Hauptsatzung, die eine Online-Sitzung unter Hinzuziehung von Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen würde. Das käme ja einem Streaming gleich." Was ist eine Hybridsitzung? Eine Hybridsitzung ermöglicht sowohl interessierten Bürgerinnen und Bürgern als auch Ausschussmitgliedern - die aus welchem Grund auch immer nicht digital dabei sein wollen - die Teilnahme an der Sitzung vor Ort in einem geeigneten Sitzungssaal, während alle anderen über eine Videokonferenzsoftware zusammengeschaltet sind. Damit sei auch das Öffentlichkeitsgebot erfüllt. Ausschusssitzungen seien für einen rechtskräftigen Beschluss des Rates nicht zwingend notwendig, nur bei Ausschüssen mit einer besonderen Rechtsform wie etwa dem Jugendhilfeausschuss. Die Ansprüche an die Beschlussfassung seien da nicht so hoch, technische Probleme spielten hier keine Rolle. Was die Sitzung des Verwaltungsausschusses angeht, so entscheidet der Bürgermeister. Die Sitzung werde online ablaufen, da sie ohnehin nicht öffentlich sei. Bei der Ratssitzung entscheidet der Ratsvorsitzende. Andreas Friedrich hat wegen einer Inzidenz von 200 in Langenhagen die Januar-Sitzung abgesagt. Und auch für die nächsten Sitzungen halte er das in der jetzigen Situation durchaus angebracht. Nicht aufschiebbare Entscheidungen könntne im Verwaltungsausschuss getroffen werden.