Austausch mit Gewerkschaften

Lars Klingbeil (Zweiter von rechts) im Gespräch mit Gewerkschaftsvertretern.
 
Auch hier galt es die Abstandsregelung einzuhalten.

Klingbeil hat sich mit Vertretern aus der Region getroffen

Heidekreis. Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat sich mit rund einem Dutzend Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertreter aus der Region im Hotel Meyn in Soltau ausgetauscht. An dem Gespräch nahmen neben dem Bundestagsabgeordneten auch der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke sowie die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Soltau, Angela Hawranke, teil. Es ging unter anderem um das von der Großen Koalition in Berlin auf den Weg gebrachte Konjunkturprogramm.
Klingbeil hatte zu dem Treffen eingeladen, um zuzuhören und Rückmeldungen zu dem Maßnahmenpaket aufzunehmen. „Viele Entscheidungen, die wir in Berlin treffen haben massive Auswirkungen auf das Zusammenleben vor Ort. Gerade in der aktuellen Zeit ist das spürbar, erläutert der SPD-Politiker.
Der Bundestagsabgeordnete berichtete von seinem zuvor geführten Gespräch mit den Vorsitzenden der für die Landkreise Rotenburg und Heidekreis zuständigen Arbeitsagenturen. Die Lage in der Region habe sich nicht so schlimm entwickelt wie anfangs befürchtet und die Arbeitslosenzahlen seien weniger gestiegen als erwartet. Dennoch sei allen bewusst, dass die ca. 19.000 Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter in der Region noch in die Arbeitslosigkeit rutschen können und das insbesondere der Tourismus als entscheidender Wirtschaftsfaktor der Region noch am Scheidepunkt stehe. Hier seien weitere Hilfsmaßnahmen zu leisten.
Aus der Runde merkten Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertreter an, dass viele von der Aufstockung des Kurzarbeitergeldes noch gar nicht profitieren würden, denn die Erhöhung gelte erst ab dem 4. Monat. „Wir wollen daher im Herbst vor dem Hintergrund der pandemischen Lage eine verlässliche Regelung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 1. Januar 2021 vorlegen“, kündigte Klingbeil an.
Für den 42-Jährigen sei es richtig gewesen, mit dem von SPD, CDU und CSU ausgehandelten Programm den Fokus auf die Belebung der Konjunktur sowie auf Familien und Menschen mit kleinen Einkommen gelegt zu haben. Der Regionsgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für Nord-Ost-Niedersachsen, Matthias Richter-Steinke, lobte das umfangreiche und zukunftsorientierte Konjunkturprogramm. Seiner Meinung nach wurden viele Forderungen der Gewerkschaften aufgegriffen. Er ergänzte, dass sich die wirtschaftliche Situation und somit auch die Lage für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jedoch noch verschlechtern könne. Vor diesem Hintergrund begrüßte er den Kinderbonus von 300 Euro und forderte eine schnelle und unbürokratische Auszahlung.
Klingbeil nahm auch die Rückmeldungen zu den Hilfen für die Automobilbranche sowie die Diskussionen darum auf. Auch Zulieferer in der Region könnten von Problemen der Autokonzerne betroffen sein. Klingbeil verstehe die Sorgen, allerdings beinhalten die jetzigen Maßnahmen für die Autobranche mit 10 Milliarden Euro kein kleines Paket, betonte er. Weitere Maßnahmen im Bereich Kunst und Kultur und insbesondere für die vielen Solo-Selbstständen müssten laut Klingbeil geprüft werden, sollte die Lage länger andauern. Aktuell würden mit Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz neue Maßnahmen diskutiert, wie etwa, dass Solo-Selbstständige einfacher und mehr Betriebskosten abrechnen können. Zu den Maßnahmen, die für die Fleischindustrie getroffen wurden, gab aus der Runde lobende Worte für die Politik – allerdings dürfte man hier in Zukunft nicht nachgeben.

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