Politiker besuchten die Polizei

Stefan Sengel (von links), Daniela Wille, Lars Klingbeil, Carolin-Sophie Winkelmann, Sebastian Zinke und Robert Schiersching auf dem Gelände der Polizei Heidekreis.

Klingbeil und Zinke: „Einsatzkräfte leisten Enormes“

Heidekreis. Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auf die Arbeit der Einsatzkräfte? Davon haben sich der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke ein Bild gemacht. Die beiden SPD-Politiker besuchten vor Kurzem die Polizeiinspektion des Heidekreises und sprachen über Schutzmaßnahmen, Digitalisierung im Dienst und darüber, wie sich die Einsatzlage vor Ort geändert hat. „Einsatzkräfte leisten auch in der Krise jeden Tag aufs Neue Enormes - für uns und unsere Sicherheit! Für ihren Einsatz und die sehr gute Arbeit vor Ort bei den Menschen möchten wir ihnen unseren Dank aussprechen“, machten Klingbeil und Zinke in Soltau deutlich. Insgesamt sei die Wertschätzung für die Arbeit der Polizeibeamten stark gestiegen. Zu den aktuellen Aufgaben der Polizei und Ordnungsämter gehöre neben der Überwachung der sich dynamisch ändernden Verordnung beispielsweise auch, regelmäßig an das Landespolizeipräsidium zu melden, wie sich die Bürgerinnen und Bürger an die Kontaktbeschränkungen oder andere Maßnahmen halten. So könne das Landespolizeipräsidium und auch die Landesregierung die Lage im Land besser einschätzen. Auch die Polizei hat landesweit ihre Dienste an die Situation angepasst: Im Heidekreis kam es unter anderem zu einer Neubewertung in Bezug auf grundlegende Dinge wie Arbeitsabläufe, Kontakte, Anzeigenaufnahme und Sachbearbeitung sowie den grundsätzlichen Umgang untereinander. So wurde beispielsweise der Tagesdienst in zwei Schichten aufgeteilt und so gebildet, dass in allen Polizeistationen in jedem Ort immer dieselben Personen zusammenarbeiten. Dadurch soll sich die Zahl der Kontaktpersonen reduzieren. Der Leiter der Polizeiinspektion Heidekreis, Stefan Sengel, sowie der Vorsitzende des örtlichen Personalrats, Robert Schiersching, Daniela Wille von der Geschäftsstelle und Carolin-Sophie Winkelmann vom Führungsstab der Polizeidirektion Heidekreis berichteten Lars Klingbeil und Sebastian Zinke zudem von anfänglich nicht ausreichender Schutzausrüstung. Das Land habe aber schnell reagiert, sodass die Einsatzkräfte im Heidekreis schnell Ausrüstung bekommen haben. Zudem hatte der Landrat für den Notfall seine Unterstützung zugesagt. Die mit Plexiglasscheiben ausgestatteten Streifenwagen sowie ein fest anliegender Spuckschutz, der nicht leicht abgenommen werden kann, waren ebenfalls Themen. Das Quartett bekräftigte gegenüber den beiden SPD-Politikern den Wunsch, diese Ausstattung in Zukunft auch unabhängig von einer Pandemie zu bekommen.
Bei der technischen Ausstattung gebe es ebenso noch Optimierungsbedarf, wissen auch Klingbeil und Zinke. „Die Schwachstellen des Systems treten jetzt besonders deutlich auf. Im Anschluss muss aus der Krise schnell gelernt werden und es müssen Konzepte im Bereich der Digitalisierung geschaffen werden, die umfassend genutzt werden können“, unterstrich Klingbeil. Zudem müssten vor Ort auch die Infrastrukturen geschaffen werden (Breitband, Equipment). Bedenken gebe es seitens der Polizei allerdings hinsichtlich des Budgets. Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke kündigte hierzu an, dass die Landesregierung einen weiteren Nachtragshaushalt beschließen müsse - wobei sich dann zeigen werde, wie die Budgets verteilt werden und ausgelastet sind.
Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie gab es aber auch noch ein anderes Thema: Zum 1. Mai sind Änderungen des THW-Gesetzes in Kraft getreten, mit denen der Bevölkerungsschutz gestärkt werde. So sorgt die Freistellungsregelung beispielsweise dafür, dass die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer an Einsätzen teilnehmen können. Zudem übernimmt der Bund verstärkt die Kosten, die dem THW bei seiner Arbeit entsteht. Dadurch sollen ehrenamtliche Helferinnen und Helfer vermehrt im Rahmen der Amtshilfe in den Kommunen in Anspruch genommen werden können. Bei dem Gespräch in Soltau wurde deutlich, dass diese kostenfreie und unbürokratische Hinzuziehung des THW bei Einsätzen die Arbeit der Polizei enorm erleichtere.