Petition (12)
Engelbostelerin startet Online-Petition in Sachen Verkehrsplanung
Godshorn (ok). Es ging in der Petition von Ulfert Hinz und anderen Einwohnern des Jobstkamps um drei hochgewachsene Eichen, die die Wohnqualität beeinträchtigten (das ECHO berichtete). Sind sie morsch oder noch jung und vital? Jetzt hat der Verwaltungssausschuss entschieden. Ulfert Hinz darf die Standfestigkeit auf eigene Kosten überprüfen, allerdings nicht invasiv. Im Klartext: Er nicht in den Baum eingreifen. Ein Zugversuch...
Felicitas Weck (Linke) bringt Petition in Sachen Inklusion ein
Spielplatz-Umbau am Teich, Leitsystem für Kinder zum Schutz vor Unfällen
SPD-Fraktionen befürworten Öffnung der Platzrandstraße
Petitionen zum Bultwiesenweg-Teich finden Gehör
Wedemark. In der Sitzung des Kultusausschusses im Landtag in der abschließenden Beratung des Schulgesetzes hätten die Regierungsfraktionen alle Petitionen in Zusammenhang mit der Schulgesetznovelle abgelehnt und aufgrund der Schlussberatung des Schulgesetzes als erledigt erklärt. Das teilen der bildungspolitische Sprecher der CDU im Landtag, Kai Seefried, und die CDU-Landtagsabgeordnete Editha Lorberg mit. Hiervon betroffen...
Langenhagen (gg). Was auf Bundesebene funktioniert, soll auch in Langenhagen möglich sein. Unter diesem Motto wurde im November 2011 von der rot-grünen Ratsfraktion eine Struktur für das Petitionsrecht eingerichtet. Erklärungsbedürftig ist der Begriff an sich: Eine Petition ist eine Bittschrift zwecks Änderung eines Gesetzes oder zwecks Beschwerde über eine als unverhältnismäßig empfundene Behördenentscheidung. Der Einsender...
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Beabsichtigte Schließung des Krankenhauses Großburgwedel schlägt Wellen
Wedemark. Auf der Website des Deutschen Bundestages wurde eine Petition unter dem Titel Gesetzliche Krankenversicherung – Beiträge – Bemessung der Beiträge für Selbstständige nach dem tatsächlichen Gewinn mit der ID 48615 veröffentlicht. Sie kann nun von anderen Internetnutzern unterstützt werden. Die Petition kann unter https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2014/_01/_15/Petition_48615.html aufgerufen...
Bürger für Kaltenweider machen online mobil
Wedemärker Abgeordnete leitet AK Petition
