Ausnahmen von Sonntagsregelung

Gemeinde Wedemark erlässt in Corona-Krise Allgemeinverfügung

Wedemark (awi). Ab sofort gelten in der Gemeinde Wedemark Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsregelung von Amts wegen zur Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen. Die Gemeinde Wedemark hat für das Gemeindegebiet eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen. Für folgende Verkaufsstellen und Dienstleister wird mit sofortiger Wirkung eine Ausnahmegenehmigung von der Sonn- und Feiertagsregelung erteilt: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte, der Großhandel und Dienstleister aus dem Gesundheitsbereich. Diese Stellen dürfen an Sonn- und Feiertagen geöffnet werden. Eine Verpflichtung zur Öffnung besteht allerdings nicht. Noch ist nicht bekannt, welche Geschäfte in der Wedemark die Regelung für sich in Anspruch nehmen werden. Es sind natürlich auch Auflagen einzuhalten, bei deren Nichteinhaltung die Ausnahmegenehmigung für die jeweilige Verkaufsstelle widerrufen werden und diese geschlossen werden kann. So muss durch Markierungen oder andere geeignete Maßnahmen eine Abstandsregelung von zwei Metern zum nächsten Kunden sichergetstellt sein. Wenn die Gefahr besteht, dass diese Abstandsregelung nicht eingehalten werden kann (zu hoher Kundenandrang), müssen Zutrittskontrollen erfolgen, das bedeutet: Neue Kunden werden erst dann wieder in den Laden gelassen, wenn eine entsprechende Anzahl von Kunden den Laden verlassen hat. Es muss verhindert werden, dass sich Menschenansammlungen vor dem Laden bilden und dem beschäftigten Personal ist persönliches Händedesinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen. Diese Allgemeinverfügung gilt ab sofort bis einschließlich Sonnabend, den 18. April 2020. Eine Verlängerung ist möglich.
In der Begründung heißt es, auf Grund der zunehmenden Verbreitung des Virus sei es insbesondere im Einzelhandel vermehrt zu Lieferengpässen gekommen, so dass eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit dem täglichen und gesundheitlichen Versorgungsbedarf gewährleistet werden müsse. Um die Bevölkerung mit den notwendigen Gütern zu versorgen und deren Erwerb flexibel zu ermöglichen, sei es erforderlich, eine Öffnung der genannte Stellen auch an Sonn- und Feiertagen zuzulassen. Durch die Öffnung insbesondere von Supermärkten an Sonn- und Feiertagen sei die Möglichkeit gegeben, dass der Einkauf der notwendigen Güter flexibler gestaltet werden könne.