Gemeinde erlässt Allgemeinverfügung

Schutzmasken bei Versammlungen vorgeschrieben

Wedemark.  Wie bereits viele andere Gemeinden und Städte in Niedersachsen, hat auch die Gemeinde Wedemark am 5. Januar, basierend auf dem Landesversammlungsgesetz und der Corona-Schutzverordnung des Landes eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese Verfügung verpflichtet zum Tragen von Schutzmasken der Schutzstufe FFP2 für Personen ab 14 Jahren bei Versammlungen. Für Kinder von sechs bis 14 Jahren genügt eine einfache Maske. Diese Maßnahme dient dem Infektionsschutz vor dem Hintergrund der aktuellen Omikronwelle. Um Teilnehmende von angemeldeten oder unangemeldeten Versammlungen vor einer Ansteckung zu schützen, müssen Erwachsene eine Atemschutzmaske mindestens mit Schutzniveau FFP2 tragen, heißt es konkret in der Verordnung. Ausgenommen sind Menschen, die aus medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreit sind. Sie müssten allerdings bei Kontrollen ein ärztliches Attest vorzeigen. Als Versammlung gemäß dem Landesversammlungsgesetz gelten alle Zusammenkünfte „von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung“. Auch in der Wedemark hat es in den vergangenen Tagen Versammlungen – auch unangemeldete sogenannte „Corona-Spaziergänge“– gegeben. Auch diese unter- liegen der Allgemeinverfügung. Ausgenommen sind Veranstaltungen wie Konzerte und andere Kulturevents. Die Veranstalter müssen diese nach der geltenden
Corona-Verordnung des Landes weiterhin unter Vorlage eines Hygienekonzepts anmelden und genehmigen lassen.