Gemeinderat tagt Montag

Ratsvorsitzender, Stellvertreter und stellvertretender Bürgermeister werden gewählt

Mellendorf (awi). Der Rat der Gemeinde Wedemark tagt am Montag, 21. Dezember, um 20 Uhr,
im Forum des Schulzentrums Mellendorf. Wegen der aktuellen Pandemielage  findet die Sitzung im Forum im Schulzentrum statt. Nur hier kann der im Hinblick auf den Infektionsschutz erforderliche Abstand zwischen den teilnehmenden Personen realisiert werden. Aus diesem Grund ist auch eine zahlenmäßige Beschränkung der Zahl der Zuhörer zwingend erforderlich. Für die Sitzung stehen insgesamt 34 Plätze für Zuhörer zur Verfügung (darunter auch Plätze für Menschen mit Behinderungen). Einlass zur Sitzung erhalten nur Personen mit einer Einlasskarte. Einlasskarten für die Sitzung sind ausschließlich persönlich an der Information des Rathauses, Mellendorf, Fritz-Sennheiser-Platz 1,erhältlich. Jede Person erhält nur eine Einlasskarte. Sollten am Tag der Sitzung noch Einlasskarten verfügbar sein, werden Sie am Eingang zum Sitzungsgebäude ab 30 Minuten vor Sitzungsbeginn ausgegeben.Vor Behandlung der öffentlichen Tagesordnung wird eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner durchgeführt.
Auf der Tagesordnung stehen neben den üblichen Regularien die Einbringung des Haushalts 2021 durch die Verwaltung, dieörtliche Bauvorschrift über die Gestaltung (ÖBV) für den Ortskern von Bissendorf, die mögliche Umbenennung des Neuen Hessenweg in den Gemeindeteilen Gailhof und Meitze, der Bebauungsplan „Am Jugendheim-Südwest" mit örtlichen Bauvorschriften in Gailhof sowie Vertragsverlängerung und Anpassung der Förderung der Lebensberatungsstelle. Weiter geht es um Abwägung und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Neues Land“ in Resse, den Beitritt Gemeinde Wedemark zu der Bürger.Energie.Wedemark eG, und den Bebauungsplan Gewerbeflächen westlich des Neuen Hessenwegs. Der Rat wird ferner einen neuen Ratsvorsitzenden und einen Stellvertreter für diesen Posten wählen und auch die Wahl eines neuen stellvertretentenden Bürgermeisters steht an. Hintergrund der Neuwahlen sind Umstrukturierungen an der Spitze der Ratsfraktionen von CDU und SPD. Hier stellen der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Rudi Ringe und der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Benk ihre Posten zur Verfügung. Als Nachfolger sind Markus Schmieta, der derzeitge Ratsvorsitzende, für die CDU und Daniela Mühlheis, die derzeitige stellvertretende Bürgermeisterin, im Gespräch.