Bürgermeister Bartels sagt Kooperation zu

Antrittsbesuch beim Bürgermeister v. l.: Jugendpfleger Torbjörn Johansen, Julia Schröder, Pia Lindwedel, Luisa Bogenschütz, Till Holland und Bürgermeister Tjark Bartels. Foto: H. H. Schröder

Mitglieder des Jugendparlamentes auf Antrittsbesuch im Rathaus

Mellendorf (hhs). Die Mitglieder des Jugendparlaments der Gemeinde Wedemark nehmen ihre Aufgabe ernst. Vier der neun vor Kurzem gewählten Vertreter der Jugendlichen in der Gemeinde waren am Montag zu einem Antrittsbesuch ins Rathaus in Mellendorf gekommen.
Ihnen ging es ums Kennenlernen ihrer möglichen Ansprechpartner in Politik und Verwaltung und um die Darstellung der Verwaltungsabläufe. Luisa Bogenschütz, Julia Schröder, Pia Lindwedel und Till Holland begannen ihre Erkundungstour mit Jugendpfleger Torbjörn Johansen in der Jugendhilfe, dann ging es weiter zu Gemeindekämmerer Joachim Rose. Der Abschluss fand in der „Machtzentrale“ der Gemeinde statt, im Arbeitszimmer des Bürgermeisters Tjark Bartels.
Es war ein Gespräch, das sich recht professionell an der Schnittstelle von Politik und Verwaltung bewegte. Die Mitglieder des Jugendparlaments sind nun noch keine „alten Hasen“, sie haben keinerlei Geschäftserfahrungen, auf die sie zurückgreifen können, und so war es bemerkenswert, dass sie mit ihren Fragen zunächst grundsätzliche Verständnisprobleme ausräumen wollten: Wie wird das Schulgebäude abbezahlt und was ist ein ausgeglichener Haushalt? Diese Fragen standen zuerst im Raum. Der Bürgermeister antwortete ebenso präzise und prompt, als müsse der dem Gemeinderat Rede und Antwort stehen. Er begann mit einem kurzen Exkurs über die Einnahmequellen der Gemeinde: Diese werde weitgehend bestimmt durch die Gewerbe- und die Einkommenssteuer.
Daraus ergebe sich die Grundsatzüberlegung: „Können wir uns unsere Schulden auf der Basis dieses Einkommens leisten? Einnahmen und Ausgaben der Kommune müssen sich im Haushalt ausgleichen“. Sei das nicht so, dann gelte der Haushalt als nicht ausgeglichen. Nur vier Kommunen in der Region Hannover verfügen im laufenden Jahr über einen ausgeglichenen Haushalt, darunter die Wedemark. Das Land Niedersachsen dürfe einen nicht ausgeglichenen Haushalt nur genehmigen, wenn dem ein glaubwürdiges Konsolidierungskonzept zu Grunde liege. Es sei nahezu unmöglich für hochverschuldete Kommunen, die finanzielle Situation zu drehen. Eine Kommune könne zwar nicht in die Pleite rutschen. Auch bei knappen Kassen dürfe man nicht am falschen Ende sparen, das verscheuche die Einwohner, weil die Lebensqualität dann unattraktiver werde. Die Gemeinde Wedemark könne weiterhin planen und gestalten. Luisa Bogenschütz erläuterte die gegenwärtigen Planungen für die zu bearbeitenden Themen des Jugendparlaments. Alle Mitglieder sind aufgefordert, entsprechende Themenvorschläge auszuarbeiten. Nach den Osterferien sollen diese dann im Gremium behandelt werden. Ein Thema werde sicherlich die ständige Überfüllung in den Schulbussen sein. Luisa Bogenschütz bezeichnete die Situation als „manchmal unerträglich“. An diesem Beispiel besprach Bartels die richtige Vorgehensweise des Jugendparlaments. Das Gremium solle sich zunächst immer an die Jugendhilfe, insbesondere den Jugendpfleger wenden. Der Schulbusbetrieb sei Sache der Region Hannover und so sei es sinnvoll, die hiesigen Regionsabgeordneten anzusprechen und zu einem Ortstermin einzuladen. Diese würden dann die Mängel weitertragen und nach Möglichkeit für Abhilfe sorgen. „Wir werden versuchen, Euch bei Eurer Arbeit zu helfen und zu unterstützen“, sagte der Bürgermeis-ter und kündigte Kooperation an: „Es ist klar, dass Ihr das Zuständigkeitswirrwarr nicht kennen könnt. Wir werden Euch erklären, wofür wir als Gemeinde und wofür Land und Region zuständig sind. Und wir werden Euch die entsprechenden Anlaufadressen und die Fachbereichsleiter in unserer Verwaltung nennen“.