CDU bilanziert 100 Tage Opposition

Sven Sobanski hat sich gut in seine neue Rolle als CDU-Ratsfraktionschef gefunden.

Arbeit jetzt auf mehr Schultern verteilt – Ansprechpartner für Themenbereiche

Wedemark (awi). 100 Tage sind in der neuen Ratsperiode vergangen – die Wedemärker CDU hat sich erneut in die Rolle der Opposition gefunden. Wie sie diese lebt, erläuterte der neue CDU-Ratsfraktionschef Sven Sobanski am Donnerstag gegenüber der Presse. „Wir sind die einzige oppositionelle Kraft, die noch Aufgaben zu verteilen und in den Ausschüssen noch Stimmrecht hat“, betonte Sobanski. Alle anderen, die nicht der Ratsmehrheit aus SPD und Grünen angehörten, seien Einzelkämpfer. „Wir nutzen unsere Oppositionsrolle, um konstruktiv Beschlüsse der Mehrheit zu hinterfragen, soweit wir sie nicht mittragen“, erklärte Sobanski. Bewährt habe sich bereits in den ersten 100 Tagen die Entlastung des Fraktionsvorsitzenden durch die Verteilung der Arbeit auf mehrere Schultern. So habe er mit Holger Bleich, Susanne Brakelmann und Editha Lorberg drei (vorher zwei) Stellvertreter, denen inhaltliche Themen zugeordnet würden: Susanne Brakelmann sei Ansprechpartnerin für Bildung und Wirtschaft, Kulturund Naherholung, Holger Bleich für Bauen und Planen, Energie und Gebäudeunterhaltung. Sobanski selbst steht für den Bereich Finanzen und Personal, Feuerschutz und öffentliche Ordnung. Editha Lorbergs Spezialgebiet ist das Verhältnis zwischen Land und Kommune. Darunter fallen unter anderem die Themen Bildung, Kindergärten, Krippe und Verkehr. Für jeden Fachausschuss hat die CDU zudem Sprecher benannt, die die Beschlüsse in der Fraktion vorbereiten, zusätzliche Informationen einholen und mit Verbänden und Organisationen sprechen. Neben den genannten Fraktions-Vorstandsmitgliedern sind das Achim von Einem für den Umweltausschuss, Wolfgang Kasten für den Feuerschutzauschuss, Karen Drews für Familie, Senioren und Soziales, Christiane Lüßmann für Bildung und Rudi Ringe für Jugend und Sport. Ringe nimmt außerdem die Funktion eines Fraktionsgeschäftsführers wahr, kümmert sich um Terminabsprachen und Organisationsaufgaben. Zur Schriftführerin hat die Fraktion Jessica Borgas bestimmt. „Bereits kurz nach der Wahl haben wir das Gespräch mit SPD und Grünen gesucht und das Miteinander besprochen, was sich ja bereits in der ersten Ratssitzung in der einvernehmlichen Verteilung und Besetzung der Ausschussvorsitze widergespiegelt hat“, berichtete Sven Sobanski. Die CDU habe das neue Schulzentrum besichtigt, mehrere Themen wie die Schule in Bissendorf-Wietze oder jetzt die Kündigung des Vertrags mit dem Verein Löwenherz vertieft. Wie berichtet hatte die CDU nach der Ratssitzung letzte Woche ihre Überlegungen zum Thema Löwenherz „auf null“ gesetzt. Nach Intervention durch Resses Ortsbürgermeister Jörg Woldenga muss die Beteiligung des Ortsrates zu diesem Thema nachgeholt werden. Das passiert am nächstenMontag um 20 Uhr im MOORiZ. Die CDU-Fraktion hatte bei ihrer Sitzung am Mittwoch in separaten Gesprächen drei Vertreterinnen des Vereins Löwenherz und mit Bürgermeister Tjark Bartels, Gemeinderätin Konstanze Beckedorf und Fachbereichsleiter Jörg Clausing drei Vertreter der Gemeindeverwaltung zu Gast und allen ebenso kontrovers wie intensiv diskutiert. „Wir haben uns eine Meinung gebildet, werden mit dieser aber aus nachvollziehbaren Gründen nicht vor der Ortsratssitzung in die Öffentlichkeit gehen“, erklärte Sobanski.
Die CDU-Fraktion werde in Zukunft verstärkt zu speziellen Themen fachkundigen Rat einholen und die eigene Partei mehr einbeziehen. Zum Einen werde es in zwei Wochen erstmals eine parteioffene Fraktionssitzung zum Haushalt geben, zum Anderen seien zu den Themen barrierefreie Wedemark, Infrastruktur und Verkehr, Bildungslandschaft Wedemark und „Lebenswerte Wedemark 2020“ Initiativen gebildet worden. „Wir versprechen uns davon eine Politik ein bisschen weg von den Beschlussvorlagen und wollen Ziele definieren, die man erreichen kann“, erläuterte der CDU-Fraktionschef. Ausdrücklich begrüßte er die erneute Kandidatur der Gemeindeverbandsvorsitzenden Editha Lorberg für die Landtagswahlh 2013: „Die Zusammenarbeit klappt wunderbar.“ Im März stehe nun die offizielle Kandidatenwahl der Verbände Wedemark und Garbsen an. Im nächsten Jahr werde sich die Wedemärker CDU dann mit der anstehenden Bundestagswahl befassen.