Finanzminister digital Gast bei der CDU

Virtuelle Diskussionsveranstaltung zur Finanzlage in Corona-Zeiten

Wedemark. Dass auch in diesen Zeiten der gemeinsame, politische Austausch nicht zu kurz kommen muss, bewies der CDU-Gemeindeverband Wedemark am vergangenen Freitag. Zum spannenden und hochaktuellen Themenkomplex der Finanzlage in Zeiten der Corona-Pandemie diskutierten die Mitglieder gemeinsam mit dem Niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Felix Adamczuk und einleitenden Worten durch den Organisator und Moderator des Abends Kaj Haverbusch erhielt dann der Finanzminister das Wort für einen umfangreichen und interessanten Impulsvortrag als Einstieg in die Diskussion. Im Rahmen der Veranstaltung richtete sich der Blick nicht nur auf die Landesperspektive, sondern auch auf die doch deutlichen Auswirkungen auf der kommunalen Ebene. Dabei schilderte Hilbers zunächst die finanziellen Probleme durch die Corona-Pandemie und die Hilfestellungen seitens des Landes für die niedersächsischen Kommunen. Ebenfalls ging er auf anderweitige notwendige Ausgaben für Wirtschaftshilfen an Unternehmen und beispielsweise dem Behelfskrankenhaus auf dem Messegelände in Hannover ein. Besonders erwähnenswert war der Hinweis, dass das Land die Kommunen beim Ausfall der Gewerbesteuer mit höheren Zuweisungen gar überkompensiert habe. Er hob hervor, dass neben der durch das CDU-geführte Finanzministerium eingeleitete Altschuldentilgung auch die in Niedersachsen eingeführte Schuldenbremse eine wichtige Stütze für die derzeitige Krisensituation gewesen sei, da hierdurch Freiräume sowie Kapazitäten entstanden seien, die eine Bewältigung der finanziellen Herausforderungen besser möglich gemacht haben. Abschließend erklärte der Finanzminister, dass das Land den klaren Plan verfolge, ab dem Jahr 2024 wieder einen ausgeglichenen Landeshaushalt vorzulegen. Insgesamt wurde deutlich, dass trotz der großen Probleme, die die Corona-Pandemie mit sich bringt, das Land Niedersachen gut gewappnet ist und mit einer zielgerichteten Perspektive die Zukunft weiter gestalten wird.
Nach dem eindrucksvollen Impuls nahm sich der Finanzminister noch sehr viel Zeit für die Fragen und die sich anschließende Diskussion mit den Mitgliedern der CDU-Wedemark. Nachdem zunächst der CDU-Bürgermeisterkandidat Marco Zacharias seine kommunale Sicht und seine Vision für eine finanzielle Gestaltung der Gemeinde Wedemark erläuterte, entstand ein spannender Austausch zu vielfältigen Themen, welche von der Grundsteuerreform über die Straßenausbeitragssatzung bis hin zu Anreizen für ein wirtschaftliches Wachstum reichten. Der Vorsitzende Felix Adamczuk und auch Organisator und Vorstandsmitglied Kaj Haverbusch danken Finanzminister Hilbers für seine Zeit und allen Teilnehmern für eine sehr gelungene Veranstaltung mit spannenden Diskussionen.