Gemeinde beschafft 119 Luftreiniger

Für Schulen und Kitas: nicht mehr länger auf Bund und Land warten

Wedemark. Die Gemeinde Wedemark wartet nicht länger auf die überfällige finanzielle Unterstützung durch Bund und Land und beschafft selbständig mobile Luftreiniger. Der Verwaltungsausschuss hat Bürgermeister Helge Zychlinski ermächtigt, für 119 Räume in Schulen und Kindertagesstätten, in denen Kinder im Alter unter zwölf Jahren betreut werden, mobile Luftreinigungsgeräte zu beschaffen. Allerdings erwartet die Gemeinde vom Land Niedersachsen die angekündigte finanzielle Unterstützung, auch wenn die Förderrichtlinie noch immer aussteht.
„Die Bundesregierung stellt für die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten insgesamt 200 Millionen Euro bereit. Die Geräte sollen dabei helfen, das Infektionsrisiko soweit wie möglich zu reduzieren und die Gesundheit von Schul- und KiTa-Kindern zu schützen. Der Förderanteil des Bundes beträgt dabei bis zu 50 Prozent. Die Beantragung der Mittel und die Umsetzung erfolgen über die Länder“, so heißt es in einer Mitteilung der Bundesregierung aus dem Juli dieses Jahres. Diese Ankündigung hat bei Eltern verständlicherweise große Erwartungen ausgelöst. Das Land Niedersachsen hat ergänzend mitgeteilt, mit Landesmitteln aufstocken zu wollen und eine Förderung von bis 80 Prozent anzubieten. Eine zügige Ausstattung der Räume wurde bisher durch die noch immer andauernden Verhandlungen von Bund und Ländern zu den Details der Förderrichtlinien blockiert.
„Nach außen wird der Eindruck erweckt, dass mit den Bundesmitteln schnell und unbürokratisch mobile Luftreiniger beschafft und aufgestellt werden könnten. Das lesen Eltern natürlich auch und fordern berechtigterweise, ihre Kinder schnellstens mit der Technik vor Corona-Viren in den Klassen- und Gruppenräumen zu schützen. Dass das aber nicht schnell gehen kann, weil Bund und Land die Voraussetzungen zur Förderung nicht zügig regeln, kommunizieren die zuständigen Ministerien dann lieber doch nicht“, erklären Gemeindekämmerer Joachim Rose und Bürgermeister Helge Zychlinski.
Seit vergangenem Herbst fördert der Bund den Einbau von stationären, fest installierten Lüftungsanlagen in öffentlichen Einrichtungen wie Hochschulen, KiTas und Schulen. Solche baulichen Veränderungen kosten allerdings viel Zeit und Geld. Die Gemeinde hat dazu Erfahrungen gesammelt und in den letzten Monaten über 40 solcher Anlagen für rund 700.000 Euro nachträglich installiert. Aber in absehbarer Zeit wird es nicht möglich sein, flächendeckend stationäre Lüftungsanlagen einzubauen. Daher sollen in der Gemeinde nun mobile Luftreiniger zum Einsatz kommen.
Eine Förderung mobiler Luftreiniger galt bisher nur für Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit. „Folglich konnten wir bis heute für die Räume in unseren Schulen und KiTas keine Förderung für mobile Luftreiniger bekommen, da überall gelüftet werden kann“, bestätigt Kämmerer Joachim Rose.
Das Land habe angekündigt, dass seine Förderrichtlinie für Schutzausstattung in Schulen vom Februar 2021 angepasst werden soll. Wann diese Änderungen in Kraft treten und welche Fördervoraussetzungen sie im Einzelnen enthalten werden, das kann derzeit niemand sagen. So lange könne und wolle die Gemeinde nicht warten, so Rose. Klar ist bisher nur, dass ausschließlich Räume für Kinder unter zwölf Jahren durch Bundesmittel gefördert werden.
Der Bund begründet dies damit, dass für Kinder ab zwölf Jahren grundsätzlich ein Impfangebot besteht. Aus diesem Grund dürfen nur allgemeine Unterrichtsräume der Jahrgänge  eins bis sechs sowie Gruppenräume in kommunalen Kitas mit den neuen Geräten bestückt werden. Aufgrund der bisherigen Informationen hat die Verwaltung nun 119 Räume identifiziert, für die mobile Luftreiniger beschafft werden sollen. Auszugehen ist von einem Auftragswert in Höhe von über 200.000 Euro. „Natürlich haben wir bereits im Vorfeld den Markt sondiert und mit Herstellern gesprochen“, erläutert Joachim Rose. „Wir wollen den Kindern in der Wedemark möglichst schnell helfen und die Geräte alsbald aufstellen. Ob und wann wir dafür Fördergelder bekommen, ist erst einmal zweitrangig.“
Bürgermeister Zychlinski dankt den politischen Mandatsträgern des Rates, dass sie mutig und parteiübergreifend diese wichtige Entscheidung getroffen haben, auch auf die Gefahr hin, dass im ungünstigsten Fall die Gemeinde die Kosten für den Erwerb und den Betrieb alleine tragen muss.