Gemeinde-Facebookseite offline

Wedemark. Die Verwaltung der Gemeinde Wedemark schaltet ihre Facebook-Seite bis auf weiteres ab. Einige Anwendungen des beliebten Dienstes Facebook verstoßen nach einer neuen Analyse von Datenschützern gegen deutsches Recht. Demzufolge sind die Nutzung des sogenannten Social-Plugins („Gefällt mir“-Button) und der sogenannten „Fanpage“ (Seiten von Firmen, Kommunen, Vereinen) nicht mit den Bestimmungen des Datenschutzes und des Telemediengesetzes (TMG) vereinbar. Nach einer Analyse des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) schließt sich auch der Niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz (LFD) der Einschätzung an. Um den datenschutzrechtlichen Bedenken von ULD und LFD Rechnung zu tragen, schaltet die Verwaltung der Gemeinde daher ihre Facebook-Seite bis auf weiteres ab. Der Verantwortliche für Kommunikation der Gemeinde, Hinrich Burmeis-ter, hofft auf technische Verbesserung von Facebook in dieser Sache. „Unsere Facebook-Seite wurde von vielen Bürgerinnen und Bürgern gerne genutzt, um neueste Informationen aus der Gemeinde zu erhalten, oder auf einfachem Wege mit der Verwaltung in Kontakt zu treten. Es ist schade, dass wir aufgrund der datenschutzrechtlichen Einschätzung des Niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz nun unsere Seite bis auf weiteres abschalten müssen. Die Analyse wird von der Region Hannover derzeitig geprüft. Facebook ist ein idealer Kanal für Kommunen, gerade mit der jüngeren Bevölkerung zu kommunizieren.“ Wie Hinrich Burmeister weiter ausführt, werde die weitere Entwicklung in dieser Sache aufmerksam beobachtet: „Wenn sich durch Nachbesserung von Facebook oder Neueinschätzung der Rechtslage die Situation zum positiven ändert, werden wir die Seite der Gemeinde natürlich wieder online schalten.“ Die datenschutzrechtliche Einschätzung des ULD kann unter http://www.datenschutzzentrum.de eingesehen werden, die Stellungnahme des LFD ist unter http://www.lfd.niedersachsen.de abzurufen.