Neujahrsempfang der Grünen

Belit Onay (von links), Marco Kurz, Dirk Grahn und Ute Lucka zeigen sich gut gelaunt beim Neujahrsempfang der Wedemärker Grünen im Bürgerhaus in Bissendorf. Foto: B. Stache

Landtagsabgeordneter Belit Onay spricht im Bürgerhaus in Bissendorf

Bissendorf (st). Ute Lucka, Sprecherin der Wedemärker Grünen, und Marco Kurz, Beisitzender, konnten am Freitagabend im Bürgerhaus in Bissendorf zirka 40 Gäste zum Neujahrsempfang willkommen heißen. „Besonders begrüßen möchte ich Belit Onay, den Grünen Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag“, eröffnete Ute Lucka ihre Ansprache. Der aus Goslar stammende Diplom-Jurist war für den ursprünglich vom Wedemärker Ortsverband eingeladenen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler eingesprungen, der aus dringenden familiären Gründen als Gastredner hatte absagen müssen. Als Thema kündigte die Grünen-Sprecherin „Die politischen Entwicklungen des letzten Jahres in Bund und Land“ an. „Auch für uns Grüne war es ein sehr bewegtes Jahr. Wir haben die Wahlkämpfe genutzt, um hier vor Ort für einige unserer Kernanliegen zu werben – den Artenschwund stoppen, effektiven Klimaschutz und eine Agrarwende“, erklärte sie. Unterstützung habe es bei diesen Themen besonders auch vom Europaabgeordneten Martin Häusling, Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin sowie vom ehemaligen niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer gegeben. „Unser Direktkandidat für den Bundestag Eike Lengemann hat uns über viele Wochen im Wahlkampf engagiert unterstützt. Dirk Grahn, Direktkandidat für den Niedersächsischen Landtag, war auch gerne hier vor Ort und hat uns geholfen – doch am Ende hat es nicht gereicht“, erinnerte Ute Lucka. Damit sei „die Grüne Stimme“ in entscheidenden Positionen nicht vertreten, weder im Land Niedersachsen noch im Bund, lautete ihr Fazit. Als positiv bewertete Ute Lucka, dass sich die Unterstützung für grüne Kernanliegen in der Gesellschaft verbreitert habe. „Parallel zu den Grünen werden die drängenden Themen in Verbänden, Initiativen und anderen Organisationsformen mitgetragen und inhaltlich weiterentwickelt.“ Für die politische Umsetzung dieser Themen setze sie ganz auf die jüngere Generation, bekundete die Grünen-Sprecherin und übergab das Wort an Marco Kurz. Dieser richtete seinen generellen Dank an alle Ehrenamtlichen für ihren unermüdlichen Einsatz. „Ich möchte im Namen des Vorstands eine Person ganz besonders hervorheben, die für uns hier vor Ort sehr viel Arbeit geleistet hat – und das war Ute“, erklärte der Grünen Beisitzer unter anerkennendem Applaus für Ute Lucka. Marco Kurz rief allen noch einmal das Wahlkampfmotto seiner Partei zur Kommunalwahl im Jahr 2006 in Erinnerung: „Mit dem Herzen wählst du Grün“. Dieses Motto sei wieder aktueller denn je. „Wir müssen die vernunftbesetzten Themen mit den Herzen der Menschen verbinden“, appellierte er und sprach besonders die kommunalpolitischen Themen Familie, frühkindliche Erziehung, Kita und Schule an. Er beendete seine Ausführungen mit einer Vision: „Ich finde, dass Niedersachsen Bildungsland Nummer eins werden sollte.“ MdL Belit Onay sprach aus aktuellem Anlass zunächst über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von Union und SPD in Berlin. Die niedersächsische Landespolitik fand anschließend Erwähnung. „Wenn man sich den Koalitionsvertrag anschaut, dann versteht man im Grunde auch, warum es hier in zwei Wochen durch war mit dem Verhandeln – weil da viel Lyrik ist, aber wenig Inhalt, wenig Konkretes“, kritisierte der Abgeordnete. Rot/Grün habe in den vergangenen Jahren in Niedersachsen sehr gut gehaushaltet, urteilte er. Der neue Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) nutze jetzt die Möglichkeit, „richtig Geld rauszuhauen“, für 3000 neue Polizei- und 1000 Lehrerstellen oder auch eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau. Es gebe einige Punkte im niedersächsischen Koalitionsvertrag, die er als Fortsetzung rot-grüner Politik bezeichnete, beispielsweise beim Schutz der Moore, dem Thema Wolf sowie dem Tierschutzplan und eingeschränktem Einsatz von Antibiotika. „Aber auch die Prävention im sozialen Bereich soll gefördert, die Landeszentrale für Politische Bildung weiter ausgebaut werden“, erklärte Belit Onay. Im Bereich Justiz sollen Opferschutz, Resozialisierung und Ausbau der Mediation weiterhin Bestand haben.“ Der Landtagsabgeordnete erwähnte auch die Themen Gesichtserkennung und Flüchtlingspolitik. Da zu einem Neujahrsempfang auch immer der hoffnungsvolle Blick nach vorne gehöre, erklärte Belit Onay: „Grün ist die Hoffnung.“ Mit Hinweis auf die bereits begonnene, neue Rolle der Grünen im Niedersächsischen Landtag lautete sein Schlusswort: „Wir werden die grüne Oppositionsarbeit mit konstruktiven Vorschlägen fortsetzen.“ Nachdem Ute Lucka auf das Neue Jahr angestoßen und das leckere Büfett eröffnet hatte, fand der Neujahrsempfang seinen fröhlichen Verlauf bei angeregten Gesprächen.