Onnasch: „Bartels missachtet Demokratie“

Bürgermeister weist Vorwürfe des CDU-Fraktionsvorsitzenden von sich

Wedemark (awi). Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Gemeinde Wedemark, Jörg Onnasch, hat in einem Brief Bürgermeister Tjark Bartels, aufgrund der Anberaumung einer Sondersitzung bezüglich der Vorlage „Beschaffungen für das neue Schulzentrum; Ausstattung der Verwaltungsräume“ vorgeworfen mit seiner Verhaltensweise die Demokratie mit Füßen zu treten.
Zum wiederholten Mal, so Onnasch im Gespräch mit dem ECHO, sei von Seiten der Verwaltung bewusst versucht worden, Entscheidungsprozesse im Galopp durchzupeitschen, damit die Fraktionen und politischen Gremien keine Zeit für eine Beratung hätten. Er habe gebeten, ihm die Vorlage zu mailen, um sie auf diesem Weg auch seinen Fraktionsmitgliedern weitergeben und mit diesen besprechen zu können. Da sei jedoch aufgrund der angeblich notwendigen Verschlüsselung der geheimen Vorlage nicht möglich gewesen. „Die vermeintlich sicherheitsgefährdende Lage wollte ich nicht erzeugen“, so Onnasch in seinem Schreiben an Bartels. Er fand die Vorlage also am Abend zu Hause vor und faxte dem Bürgermeister am Dienstag zu, dass er dem von diesem vorgeschlagenen schriftlchen Verfahren nicht zustimme. Das Fax habe aber nicht zugestellt werden können. „Offensichtlich haben Sie Ihre Faxnummer geändert, ohne hiervon zumindest die Fraktionsvorsitzenden in Kenntnis zu setzen“, so Onnasch in seinem Schreiben an Bartels. Am Dienstagabend habe er dann eine Ladung zur Sondersitzung des Verwaltungsausschusses vorgefunden, für Mittwoch um 15.30 Uhr. Der Bürgermeister müsse jedoch bei Berufstätigen davon ausgehen, dass sie erst am Abend von einer solchen Ladung Kenntnis erhalten, wenn sie nachHause kämen. Mit der Ladung sei noch nicht einmal eine 24-stündige Ladungsfrist gewahrt. Daher forderte Onnasch den Bürgermeister mit genanntem Brief auf, die Sitzung abzusetzen und binnen24 Stunden zu eräutern, warum die Anschaffungen nicht wie versprochen im Gesamtauftrag enthalten seien beziehungsweise das Mobiliar übernommen werde. Nach Informationen des ECHO kam der Bürgermeister dieser Aufforderung nach und setzte die Sondersitzung des VA für gestern neu an. Auf Nachfrage des ECHO schickte Verwaltungssprecher Hinrich Burmeister dazu folgende Stellungnahme des Bürgermeisters: Die Vorwürfe des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Jörg-Friedrich Onnasch, die Demokratie mit Füßen zu treten und Entscheidungen im Hinterzimmer treffen zu wollen, entbehren jeglicher Grundlage, so Bürgermeister Tjark Bartels. So sei die Neubeschaffung für den Verwaltungsbereich des neuen Schulzentrums ausführlich im zuständigen Fachausschuss diskutiert worden. Auch seien in den aktuellen Haushalt Mittel in Höhe von 140.000 Euro eingestellt worden, um die Investitionen in eine neue Ausstattung tätigen zu können. Dieser Betrag werde aber voraussichtlich nicht ausgeschöpft. Die Kritik des Ratsherrn Sascha Böhnke an der Entscheidung, dass vorhandenes Inventar nicht in das neue Schulzentrum übernommen werde, wies Bürgermeister Bartels zurück. Es sei nicht zuzumuten, dass die Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schulleitungen in Mobiliar aus dem 70er Jahren arbeiten, das weder vom Umfang noch funktional zu den Räumen passe. Eine Übernahme von Inventar war von Vorneherein nur für kürzlich angeschaffte Klassensätze, die Ausstattung der Informatikräume und einzelne Ausstattungen aus dem Kunstbereich sowie für Regale der Lehrmittelausgabe vorgesehen. „Da wir natürlich in die Planung der neuen Ausstattung auch die zukünftigen Nutzer, d.h. das Kollegium, die Schulleiter und den Personalrat mit einbezogen haben, konnte dieser Prozess nicht innerhalb von Tagen erledigt werden“, so Tjark Bartels. „Das Schulzentrum soll in den Sommerferien umziehen. Da bleibt für die Bestellung nicht viel Zeit.“ Um der Kritik der mangelnden Zeit für eine Einarbeitung in die Vorlage zu begegnen habe man den Termin für die Sondersitzung des Verwaltungsausschusses nun auf Freitag verschoben und deshalb den Termin zur Abgabe des Auftrages an die Herstellerfirma ebenfalls verschieben müssen.„Generell versuchen wir natürlich den ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern entgegenzukommen und setzen Sitzungen weit im Voraus und in den Abendstunden an“, so der Bürgermeister, „Aber es gibt nun einmal Situationen, in denen schnelles Handeln nötig ist. Dafür können Arbeitnehmer nach §39 der Niedersächsischen Gemeindeordnung auch von ihrer Erwerbsarbeit freigestellt werden!“